Es ist beispielsweise eine der essentiellen Zukunftsfragen für das Unternehmen ORF, für den öffentlich-rechtlichen ORF: Wie wird denn eigentlich in Zukunft die Situation zwischen Medienunternehmen ORF und Telekommunikationsunternehmen aussehen, wo wir wissen, dass die Telekommunikationsunternehmen hier ganz präzise und klare Strategien haben?
Ja, die Diskussionen über diese zukünftigen Fragestellungen des ORF, die will ich, die will ich auch leidenschaftlich führen, aber was hier geschieht, Herr Van der Bellen, ist exakt das Gegenteil. Es ist entlarvend und eigentlich ungeheuerlich, was Sie hier gesagt haben. Mit Ihrer Rede haben Sie drei Dinge sehr deutlich gemacht und bewiesen, dass Sie diese Zukunftsdiskussion des ORF überhaupt nicht interessiert!
Sie haben erstens hier behauptet, dass sich die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ORF nicht an das Objektivitätsgebot,
nicht an das Unabhängigkeitsgebot, das nicht nur ein Recht, sondern auch
eine Pflicht darstellt, halten, dass sie diese Gebote verletzen
würden. – Und das ist ein derart ungeheuerlicher
Misstrauensvorwurf gegen die Redakteurinnen und Redakteure des ORF, den
ich in deren Interesse massiv zurückweisen muss, meine
Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von
Freiheitlichen – BZÖ. – Abg. Dr. Van der Bellen: Da haben Sie wirklich
nicht zugehört!)
Ich gebe Andreas Koller absolut Recht, wenn er in einem Leitartikel titelt: Wer rettet den ORF vor seinen Rettern? – Herr Abgeordneter Van der Bellen, Sie tragen zum Untergang des ORF in diesem Sinne letztendlich bei – und das halte ich für verwerflich und ungeheuerlich! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Van der Bellen: Haben Sie den heutigen Artikel von Koller auch gelesen?)
Die zweite Sache, Herr Professor Van der Bellen: Sie haben
in Ihrer Rede gesagt, Sie wollen eigentlich gar nicht über den ORF
diskutieren, sondern über die Führungsmannschaft
des ORF. Wissen Sie, was Sie hier tun? – Sie ziehen die Entscheidung
über die zukünftige Struktur, über die Führungsstruktur des
ORF aus dem Stiftungsrat heraus und führen sie in die parteipolitische
Dimension des Parlaments! Das ist ungeheuerlich, was Sie hier gemacht
haben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen –
BZÖ.)
Herr Kollege Van der Bellen, Sie entmachten den Stiftungsrat, jene Einrichtung, die die Verantwortung für die Zukunft des ORF trägt! (Abg. Dr. Stummvoll – in Richtung Grüne –: Das ist ungeheuerlich! – Abg. Dr. Van der Bellen: Sie machen das!) Das ist eine Diskussion, wo Sie sich – habe ich den Eindruck – überhaupt nicht dessen bewusst sind, in welche Richtung Sie da tendieren.
Herr Professor Van der Bellen, Sie haben sich selbst klar entlarvt: Sie wollen eine Verpolitisierung (Abg. Mag. Kogler: Scheinheiligkeit!), denn interessanterweise haben Sie in den gesamten Ausführungen über den öffentlich-rechtlichen Auftrag das Thema Programm überhaupt nie erwähnt. Es ist Ihnen ausschließlich um die Information gegangen. Ja, was liegt denn dann ganz klar auf dem Tisch? – Es geht Ihnen in Wahrheit um Ihren politischen Einfluss dort! (Zwischenrufe bei den Grünen.) Es ist doch auch entlarvend, dass Sie hier gesagt haben, Sie wollen die Diskussion hier im Parlament führen, weil Sie nur einen Stiftungsrat haben. – Herr Professor Van der Bellen, sich selbst die Maske so vom Gesicht zu reißen, das habe ich eigentlich noch selten hier in diesem Hause erlebt! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Übrigens: Unabhängigkeit; ich habe mich erkundigt: Wenn Sie Probleme haben (Abg. Mag. Kogler: Das Problem ist die ÖVP!) und es Fälle gäbe, dann frage ich Sie: Warum ist derzeit – nach meinem Informationsstand – beim Bundeskommunikationssenat keine Beschwerde der Grünen anhängig? Warum hat es eine einzige Beschwerde der Grünen in den letzten Jahren gegeben (Abg. Öllinger: Weil es sinnlos ist! – Abg.