Mir fehlt die Zeit, um über den Bundeskommunikationssenat zu sprechen und über die Chance, dort erfolgreich Beschwerden einzubringen. – Hoffnungslos! Das ist natürlich eine abhängige Einrichtung, von Ihnen politisch dominiert: hoffnungslos!
Aber wenn Sie sagen, es geht um die Zukunft des ORF, dann muss ich sagen, man kann natürlich über die Digitalisierung debattieren, über die deutschen Fenster, darüber, dass die keine österreichische Programmschöpfung machen, dass man das regeln sollte. Dafür bin ich, für eine wirklich konkrete, sachliche Debatte darüber. Aber das Allerwichtigste für den ORF ist die Glaubwürdigkeit. Das ist das Entscheidende. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Dieses Problem kennen Sie, gell?)
Das, was Sie untergraben mit Ihrer Politik gegenüber dem ORF, mit der Einflussnahme, die bisher in diesem Ausmaß in der Republik noch nie da gewesen ist, ist die Glaubwürdigkeit des ORF und damit die Zukunftsfähigkeit! Das haben Sie auf dem Gewissen!
Kommen Sie heraus, Herr Klubobmann Molterer – und vielleicht vom BZÖ auch noch jemand – und sagen Sie: Ja, wir geben es zu, uns ist die Quotenentwicklung bei den Informationssendungen völlig egal! Es reicht, wenn die ÖVP-Angestellten zuschauen, wenn ich zu sehen bin! Wenigstens hören sie mir einmal zu, wenn ich etwas sage!
Okay, machen wir es so! Aber dann ist er kaputt, der ORF. Und ich finde, das ist schade, denn der ORF ist ein ganz wichtiges kulturelles Medium in Österreich, er ist für unsere kulturelle Identität von größter Bedeutung. Er ist ein wichtiges Informationsmedium, und man sollte mit diesem Unternehmen wirtschaftlich – denn Sie haben in der Vergangenheit ja mit Gesetzen ziemlich „gezwangelt“ – nicht so umgehen und auch mit den Journalisten, die da drinnen arbeiten und tagtäglich um ihre Freiheit kämpfen, nicht so umgehen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Sie haben sich wenigstens bemüht – immer wenn Staatssekretär Morak diesen Grillparzer-Ton bekommt, weiß man: Jetzt hat er Distanz zum Text. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ und den Grünen.) – Auch eine Form der Ehrlichkeit, nur: Ich meine, man muss das schon einmal richtig bewerten. Wenn der Landeshauptmann von Niederösterreich, Pröll, in die Medien geht (Abg. Mag. Molterer: Was hat denn der Gusenbauer gemacht?) und sagt, da gehört der Hörfunkdirektor weg – also ein ÖVPler richtet dem anderen ÖVPler aus: Du gehörst weg, denn du lässt es in deinem Unternehmen, im Hörfunk, geschehen, dass dort die Objektivität eingehalten wird, die Unabhängigkeit eingehalten wird, dass dort einfach die Journalisten ihre Pflicht erfüllen können! Du gehörst weg! Das nenne ich Wildwuchs – ich, Fürst von Niederösterreich! –, sollte sich Pröll meiner Meinung nach eine Perücke aufsetzen und mit der Kutsche durchs Land fahren, damit man wenigstens erkennt, wer da kommt! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
So soll Pröll durchs Land fahren: Ich, Fürst von Niederösterreich, ich habe den Daumen so (die entsprechende Bewegung mit dem Daumen machend) gesenkt und erwarte mir: Der Hörfunkdirektor gehört weg, denn dort wird noch gemäß den Prinzipien des Rundfunkgesetzes agiert!
Und da hätte ich mir erwartet, und zwar sowohl von Staatssekretär Morak als auch von Klubobmann Molterer, dass sie sich von diesem frechen Angriff auf die Freiheit der Journalisten hier vom Rednerpult aus distanzieren. – Nichts dergleichen haben Sie getan! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
Wie ist man mit Armin Wolf umgegangen, der in einer sehr respektablen Rede auf die Situation hingewiesen hat, die im ORF momentan herrscht – vor allem im Bereich der Information, vor allem unter der Ägide des Herrn Werner Mück, über dessen Schreibtisch ja alles zu gehen hat? Wolf sagt in seiner Rede: „... die ORF-Informa-