16.06
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Gusenbauer, der Möchtegern-Fürst der SPÖ, sagt: Wrabetz wird Generaldirektor! – Herr Cap, das ist hüben wie drüben genau das Gleiche: Sie stellen sich hier heraus, beschimpfen die ÖVP, dass sie die Frau Lindner favorisiert – Herr Gusenbauer favorisiert den Herrn Wrabetz. Ich werde Ihnen eines sagen – ich bin mit meiner Meinung ja nicht oft deckungsgleich mit den Grünen, aber da bin ich deckungsgleich –: Das ist hüben wie drüben das gleiche Theater! Das, was Sie gerade beschrieben haben im ORF, dürfte nichts anderes sein als die Beschreibung einer Zeit, wie Sie sie noch erlebt haben, als Sie in einer großen Koalition den ORF gemeinsam geführt haben. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ. – Ruf bei der SPÖ: Und der Herr Westenthaler!)
Herr Professor Van der Bellen, das Einzige, was man an Ihrer 20-minütigen Rede wirklich herausstreichen kann – da hat mein Herz einmal kurz höher geschlagen –, war, als Sie hier am Rednerpult gesagt haben, Frau Mag. Huberta Gheneff ist eine hervorragende, engagierte Anwältin. Das war, glaube ich, der einzige Satz in Ihrer gesamten Rede, der wirklich richtig war. Dazu muss ich Ihnen meine Glückwünsche aussprechen, denn ansonsten hat diese Rede wahrscheinlich nicht nur in unseren Reihen, sondern auch in anderen eher für Müdigkeit gesorgt.
Dieser ORF, der heute hier in Diskussion steht, ist – das steht, glaube ich, außer Zweifel für alle, die hier herinnen sitzen – wichtig: wichtig für die Demokratie, wichtig für die Kultur, wichtig für die Information. Er ist unerlässlich für dieses Land – darin sind sich alle Redner hoffentlich einig.
Deshalb, glaube ich, sind wir auch alle aufgerufen, etwas dazu beizutragen, dass es so bleibt, dass dieser ORF auch künftig gehört, gesehen und von den Menschen in diesem Land wahrgenommen wird.
Die Grünen haben heute hier eine Sondersitzung verlangt, und sie haben in ihrer Begründung im Ansatz in Bezug auf eine Tatsache nicht Unrecht: Es gibt sehr verstärkte öffentliche Diskussionen. Es gibt eine öffentliche Diskussion, es gibt ein politisches Gerangel, und es gibt Kritik von außen in den ORF hinein und von innen über den ORF. – Das ist problematisch. Darüber werden wir reden müssen. Darüber mache auch ich als Mediensprecher meiner Fraktion mir meine Gedanken.
Ich habe auch in den letzten Wochen und Tagen viele Gespräche mit Redakteuren, mit Journalisten, mit beunruhigten Sehern geführt, aber wissen Sie, was mich an der Diskussion stört – und das haben auch meine Vorredner hier, mit Ausnahme von Herrn Klubobmann Molterer, nicht anders gehalten –? In Wirklichkeit gibt es eine medial verkürzte Diskussion: Wer wird Generaldirektor? – Als ob das das einzige Problem des ORF wäre! Ob das wirklich das einzige Problem ist, das uns beschäftigt (Abg. Dr. Van der Bellen: Eh nicht, aber ...!): Wer wird Generaldirektor oder -direktorin? Und wer wird Informationsdirektor oder -direktorin? Und wie wählen wir ihn?
Herr Dr. Van der Bellen, dieses Machtdenken innerhalb des ORF, ob das jetzt ausgeprägt ist oder nicht, ob Sie gerne mehr Macht hätten oder nicht, oder ob die SPÖ einer ehemaligen Macht nachjammert oder nicht – ich glaube, den ORF haben andere Dinge zu interessieren! Ich glaube, da gibt es viele andere Bereiche, die für uns wichtig sind, und nicht nur diese eine Frage. – Man muss einmal Ihre Dringliche Anfrage lesen! Ich hoffe, die Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer lesen sie im Internet, laden sie herunter; ich glaube, sie ist auf Ihrer Homepage.
Man muss sich diese Anfrage einmal auf der Zuge zergehen lassen! (Abg. Neudeck: Schad’ ums Papier!) Da geht es nur um die Frau Generaldirektorin Lindner: Wo ist sie? Wo war sie? Wem hat sie zugeklatscht? Mit wem spricht sie? (Abg. Öllinger – ein