Exemplar des
Dringlichen Antrages in die Höhe haltend –: Wo lesen Sie
das? – Abg. Gradwohl: Wo
steht das da?) Was hat sie gemacht? – Seien Sie mir nicht
böse, aber ich glaube, es gibt wichtigere Dinge im ORF, es gibt viel
wichtigere Dinge! (Abg. Öllinger: Wo steht denn das?)
Wenn Herr Cap sich hier herausstellt (Abg. Öllinger: Wo steht das?) und sich dort in diesen Jammerton einnabelt (Abg. Öllinger: Wo steht denn das?) und sich beschäftigt mit dem, was in den letzten Jahren gemacht wurde, dann sage ich ihm: Herr Dr. Cap, es gibt wichtigere Fragen im ORF! (Abg. Öllinger: Wo lesen Sie das?) – Anscheinend, Herr Öllinger, haben Sie Ihre Anfrage selbst nicht gelesen. (Abg. Öllinger: Lesen Sie den Antrag! Da kommt ein Mal der Name „Lindner“ vor!) Es tut mir sehr Leid, dass Sie in Ihrem Klub die eigene Anfrage nicht lesen.
Diese Kritik, die hier geäußert wird, ist
verkürzt. Sie ist insofern berechtigt, als es in diesem Rundfunk
tatsächlich Probleme gibt. Es ist berechtigt, darauf hinzuweisen, dass man
hier über sehr viele Dinge nachdenken sollte. Das stimmt. (Abg. Dr. Matznetter: Das stimmt aber nicht mit der ÖVP!) – Herr
Kollege Matznetter, Sie sollten eher bei irgendeiner Krisensitzung des ÖGB
und der SPÖ sein, denn ich glaube, dort gibt es genug Probleme zu lösen,
und nicht hier auch noch über den ORF mitdiskutieren. (Beifall bei den
Freiheitlichen – BZÖ.)
Was ist wirklich wichtig für diesen ORF? – Perspektiven, die Finanzierungsfrage, die Visionen: Wohin entwickelt sich der ORF? Welche Konzepte gibt es? – Das ist das, was ich vermisse, das ist das, was auch meine Fraktion vermisst bei der jetzigen Diskussion. Wir stehen knapp vor einer entscheidenden Wahl: Wir stehen knapp vor einer Wahl des Führungsgremiums des ORF für die nächsten fünf Jahre. – Wir diskutieren lediglich über Köpfe! Wer spricht darüber, wie man sich den Herausforderungen der Zukunft stellen wird? Wer spricht darüber, wie man sich künftig in der neuen Medienlandschaft behaupten kann? Wer spricht darüber, wie man sich abgrenzen kann von den Privatfernsehstationen, speziell aus Deutschland? Wer spricht darüber, wie man mit den sinkenden Zuschauerzahlen umgeht? (Abg. Öllinger: Wir!) Wer spricht darüber, wie man auch künftig moderne Programme gestalten kann, wie man innovativ ist?
Wer spricht zum Beispiel darüber, wie man für
jugendliche Zuseher und für Senioren spezielle Programme gestalten kann?
Wer macht sich Gedanken darüber, dass man mit innovativen Ideen den ORF
wieder beleben kann? – Das wären eigentlich die zentralen
Fragen, wenn es darum geht, wie man mit diesem sehr wichtigen Instrument umgehen
soll. (Beifall bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Nicht sich hier herausstellen und stundenlang diskutieren: Ist die Direktorin rot oder schwarz oder vielleicht grün? – Herr Professor Van der Bellen, das sollte zweitrangig sein! Es geht um Perspektiven für den Rundfunk! Und da gibt es so viele offene Fragen: Bleibt der Standort am Küniglberg, oder kommt er woanders hin? Wie entwickelt man die Personalpolitik am Küniglberg? – Da gibt es so viele offene Punkte! Dort fehlen mir die Strategien, damit hätten Sie sich in Ihrer Anfrage beschäftigen sollen – aber das habe ich vermisst! Da hätte ich mir gewünscht, dass Sie auch die Frage stellen: Wie sieht das neue Führungsgremium diesen Perspektiven entgegen?, und nicht, ob die Wahl geheim ist oder nicht. – Also seien wir einmal ganz ehrlich: Eine lächerliche Anfrage ist das in Wirklichkeit gewesen (die Abgeordneten Öllinger und Brosz – auf ein Exemplar des Dringlichen Antrages weisend –: Antrag! Antrag! Nicht Anfrage!), denn dazu hat schon Herr Staatssekretär Morak ganz klar ausgeführt, dass das rechtlich gar nicht möglich ist. Dieser Antrag ist lächerlich – ja, genau, Herr Kollege Brosz: Lächerlich ist er!