Ich habe Ihren Redebeiträgen außerordentlich genau zugehört, ganz besonders dem Herrn Kollegen Cap und der Frau Kollegin Stoisits. Hier handelt es sich um eine unglaubliche Heuchelei. Ich habe so etwas noch nie erlebt! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
Es geht Ihnen überhaupt nicht um einen erfolgreichen ORF, auch wenn Sie das immer wieder auf den Lippen tragen, sondern es geht Ihnen schlicht und einfach darum, den ORF fertigzumachen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.) Und das möchte ich von Grund auf massiv zurückweisen.
Der ORF ist ein hervorragendes Unternehmen und wird auch hervorragend geführt. Das möchte ich hier ausdrücklich festhalten. Dass Sie nicht mit allem einverstanden sind, ist okay, aber auch uns gefällt nicht alles. Allerdings handelt es sich dabei nicht um Angelegenheiten, die hier zu lösen sind. (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.) Hier lösen kann man nur die Regelungen, die wir im ORF-Gesetz festgelegt haben – und die sind einwandfrei, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Bleckmann.)
Sie behaupten mit unglaublichen Krokodilstränen, dass es dem ORF so schlecht geht. – Schauen Sie sich doch endlich einmal die Daten und Fakten an! Tatsache ist, dass der ORF eine sehr gute Ausbeute an Hörerinnen und Hörern und Seherinnen und Sehern hat. Bei der letzten Media Research im Jahr 2005 hatte er immerhin 59,1 Prozent der Reichweite. Das spricht in Zeiten wie diesen, wo es eine unglaubliche Vielfalt an verschiedenen Sendern in Österreich gibt, für ein wirklich tolles Programm. Das möchte ich betonen: Es werden ein gutes Programm und eine sehr ordentliche Information geboten.
Und worum geht es Ihnen? – Es geht Ihnen
überhaupt nicht darum, irgendetwas an der ORF-Linie oder am ORF insgesamt
zu beleuchten. Sie beschäftigen sich – wie auch schon mehrere
Redner vor mir gesagt haben – nur mit der Information, mit sonst
nichts. Dass der ORF hervorragendes Programm macht, findet bei Ihnen
überhaupt keine Erwähnung. (Abg. Reheis: ... ist auch nicht
besser!)
Auch die wirtschaftlichen Zahlen sind außerordentlich gut. Der ORF hat im vergangenen Jahr sogar 3,2 Millionen € Plus gemacht. Dass sich der ORF wirtschaftlich in einem Niedergang befindet, wie Sie in Ihrem Antrag insinuieren, ist Gott sei Dank nicht wahr!
Kollege Cap hat Herrn Staatssekretär Morak den – wie er es genannt hat – „Grillparzer-Ton“ angedichtet. Grillparzer war ein hervorragender Dichter, ein wirklicher Weiser. Wenn Staatssekretär Morak diesen Ton hat, dann gratuliere ich ihm dazu. (Beifall bei der ÖVP.) Das ist in jedem Fall besser, als ein Büttenredner zu sein, so wie Sie es des Öfteren sind, Herr Kollege Cap. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Abgeordneter Cap hat in seiner Rede gemeint, dass es einen Eingriff in den ORF in diesem Ausmaß noch nie gegeben hat. Diesen haben angeblich die ÖVP und Klubobmann Molterer getätigt. – Tatsächlich hat es jedoch vor einigen Jahren einen Eingriff in den ORF gegeben, wie er in der Geschichte der Zweiten Republik wohl einzigartig ist: Es war Herr Kalina – wenn ich Ihnen das in Erinnerung rufen darf –, der damals tatsächlich in den Schneideraum des ORF eingegriffen hat und acht Sekunden einer Aufnahme rausschneiden hat lassen, als diese Affäre ... (Abg. Scheibner: Was macht denn der jetzt, der Kalina? – Abg. Mag. Molterer: Was macht er jetzt?) – Der Herr Kalina ist derzeit der Pressesprecher beziehungsweise der Zuständige für die Pressearbeit der SPÖ. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Fekter: Wahlkampfleiter! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Blödsinnigkeiten!)