Kollege Cap hat hier eine Fülle von Aussagen getätigt, die wirklich ihresgleichen suchen. Er hat gefragt: Wer ist denn der BKS, der Bundeskommunikationssenat? – Dem Bundeskommunikationssenat, meine sehr geehrten Damen und Herren, gehören außerordentlich honorige Personen an: Das sind alles unabhängige Richter – ein Oberlandesgerichtspräsident, ein Mitglied des Handelsgerichtes, des Oberlandesgerichtes und des OGH. (Abg. Öllinger: Wie viele vom CV sind dabei?) Das sind Personen mit untadeligem Ruf, die sich keineswegs Fragen wie diese – wer ist denn dieser BKS? – gefallen lassen müssen. Dieser Senat wird hier in einer Art und Weise der Parteilichkeit von Ihnen bezichtigt, die er sich schlicht und einfach nicht verdient hat. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Frau Kollegin Stoisits zitierte Herrn Koller von den „Salzburger Nachrichten“. Auch ich kann ihn zitieren: „Der ORF ist im Würgegriff. Nicht nur der Regierung, sondern auch der Opposition.“ (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
16.25
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Darabos. 5 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
16.25
Abgeordneter Mag. Norbert Darabos (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Herr Kollege Molterer, Sie haben in Richtung Van der Bellen die Worte „entlarvend“ und „ungeheuerlich“ verwendet. Ich würde sagen, Ihre Wortmeldung, Herr Kollege Molterer, war entlarvend und ungeheuerlich, nach dem Motto: Haltet den Dieb! (Abg. Dr. Baumgartner-Gabitzer: Es war eine gute Rede!) Ich habe Sie selten mit einem so schlechten Gewissen am Rednerpult gesehen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Sie haben versucht, das zu kaschieren. Entlarvend und ungeheuerlich war Ihre Wortmeldung, die Täter zu Opfern zu machen und umgekehrt! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Fekter und Steibl.)
Auf der anderen Seite haben Sie von Verantwortung gesprochen, Herr Kollege Molterer. Ihre Verantwortung schaut so aus (der Redner hält das beschriebene Foto in die Höhe): 50. Geburtstag Molterer – Sie bekommen hier eine Torte in Form eines Fernsehers. Auf diesem Fernseher ist nur eine Person, die pausenlos über den Bildschirm läuft, nämlich die Person Wolfgang Schüssel. – Das ist Ihr Verständnis von Verantwortung gegenüber dem ORF: „Moltofon“ einschalten und intervenieren. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Aber um eines gleich vorwegzunehmen: Es geht hier in der Debatte tatsächlich nicht um das Zählen von Sekunden durch Parteisekretäre (Zwischenrufe bei der ÖVP), wer wann wie oft im ORF vorkommt – diese Frage ist längst beantwortet. Sie brauchen sich nur die Media-Analysen anzuschauen: Über 70 Prozent beträgt der ÖVP-Anteil in den „ZiB 1“-Sendungen im Jänner und Februar dieses Jahres. Der SPÖ-Anteil beträgt zum Beispiel 20 Prozent. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wer im ORF das Sagen hat, wer interveniert und wer die Informationssendungen dominiert und kontrolliert, ist beantwortet.
Es geht aber tatsächlich um mehr – es geht um die Existenz des ORF! Ja, Herr Kollege, es geht um die Existenz des ORF! Schauen wir uns einmal die Daten des ORF an. (Der Redner hält eine Tafel mit Tabellen in die Höhe.) Überall im Informationsbereich geht es bergab: Die „ZiB 1“ hat in fünf Jahren 9 Prozent Marktanteil verloren – von 70 auf 61 Prozent. (Rufe bei den Freiheitlichen – BZÖ: BAWAG!) Die „ZiB 2“ hat einen Marktanteil von 7 Prozent verloren – von 34 auf 27 Prozent. Bei der „ZiB 3“ hat sich der Marktanteil von 30 auf 23 Prozent reduziert. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist wegen der ÖGB-Berichterstattung!) Der „Report“ hat einen Marktanteil von 6 Prozent verloren – von 28 auf 22 Prozent. (Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Fekter und