Dipl.-Ing. Scheuch.) „Thema“ hat einen Marktanteil von 5 Prozent verloren – von 35 auf 30 Prozent. – Das könnte man fortsetzen.
Auch diesbezüglich könnte man sagen – so wie es Kollege Cap angesprochen hat –: Es ist ja egal, Hauptsache die ÖVPler schauen zu. – Dem ist aber nicht so! Sie haben gesagt, die Information sei nicht so wichtig. Wann aber wird die Information gesendet? Sie wird zur Primetime, in der Hauptsendezeit gesendet. Wenn der ORF in der Hauptsendezeit an Marktanteilen verliert – das werden Sie wohl zugestehen müssen –, verliert er auch an Werbeeinnahmen! Wenn er an Werbeeinnahmen verliert, verliert er einen Teil seiner Existenzberechtigung, was die finanzielle Zukunft des ORF betrifft! (Abg. Fauland: Eure Lösung ist es, die Beiträge zu erhöhen!)
Der ORF ist mischförmig organisiert und finanziert,
über die Gebühren, über die Zwangsgebühren und über
den Werbeanteil. Sehr viele Firmen sagen bereits: Da wir an Marktanteil im ORF
zur Hauptsendezeit verlieren, schalten wir im ORF nicht mehr oder zahlen nicht
mehr. – Das ist sozusagen Ausfluss dieser verfehlten Managementpolitik,
die einen Namen trägt: Mück. Sie trägt den Namen
Mück! All diese Bereiche, die ich aufgezählt habe, sind verantwortet
von Chefredakteur Mück. (Zwischenruf des Abg. Wattaul.)
Es ist Ihnen offensichtlich egal, dass Sie den ORF mit einer
Informationspolitik, die die ÖVP bevorzugt, gegen die Wand führen!
Mich wundert, dass die Kollegen vom BZÖ das so gelassen hinnehmen. Es wird
ein fader politischer Einheitsbrei serviert, wo die Leute sagen: Das
interessiert mich nicht mehr, da schaue ich nicht mehr zu, da schalte ich
weg! – Uns geht es aber um die Existenz des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich. (Beifall bei der
SPÖ. – Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.)
Österreich braucht einen starken
öffentlich-rechtlichen Rundfunk! – Das ist Ihnen aber egal. (Abg.
Dr. Rasinger: Herr Kalina! – Abg. Dr. Fekter:
Die BAWAG rausschnipseln!)
Sie sprechen von „Wildwuchs“, der weggeschnitten gehört. Ich sage Ihnen dazu, in Niederösterreich gibt es keinen Wildwuchs, der weggeschnitten wird, es gibt sozusagen in jeder Sendung jeden Tag dreizehn Mal den Herrn Landeshauptmann Pröll. Deswegen verstehe ich, dass sein Demokratieverständnis ein bisschen eingeschränkt ist. Wenn er sich dann einem unabhängigen ORF-Radiosender gegenübersieht, muss er ja etwas nervös werden, weil das nicht kompatibel ist mit den Erfahrungen, die er in Niederösterreich macht.
Liebe Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP! Ich sage Ihnen: Die Umfragen zeigen, dass wir Recht haben. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch.) 50 Prozent der Bevölkerung sagen bereits, die ÖVP hat den ORF in Geiselhaft, die Regierung kommt in der Berichterstattung überproportional oft vor, die anderen Parteien kommen wenig vor. Das spüren die Menschen!
Ich verstehe nicht, dass Sie über das hinweggehen und
tatenlos zusehen, wie der ORF gegen die Wand geführt wird. Ich kann nur an
Sie appellieren: Entlassen Sie den ORF aus der Geiselhaft der ÖVP!
Ermöglichen Sie wieder einen unabhängigen Rundfunk in
Österreich! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Öllinger.)
16.31
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr
Abgeordneter Scheibner. Auch seine Redezeit beträgt
5 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Cap –
in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Scheibner –: Bisschen
was Kritisches, nur ein bisschen was!)
16.31
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche - BZÖ): Herr Abgeordneter Cap wünscht sich von mir „ein bisschen was Kritisches“. (Abg. Dr. Cap: Natürlich!) – Gerne,