Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 157. Sitzung / Seite 41

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Dieser Monitor, Herr Klubobmann, hat das Testbild des ORF gezeigt, das es seit 1995 nicht mehr gibt. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)

Ich möchte das nur den jungen Zusehern sagen: Dieses Testbild ist Geschichte. Es ist bis zum 6. März 1995 immer dann übertragen worden, wenn Sendepause war – oder nach Mitternacht.

Auf Grund der unbegrenzten Sendezeit, die es im ORF gibt, und des technischen Fort­schritts hat man dieses Testbild mittlerweile von der Bildschirmoberfläche entfernt. Sie jedoch stellen dieses Testbild hier her und wollen dann allen Ernstes kompetent mit uns über die Zukunft des ORF diskutieren! Sie haben ja nicht einmal das ORF-Pro­gramm gesehen, sonst hätten Sie ja nicht dieses Testbild hier aufgestellt haben! (Hei­terkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.) Das gilt für Herrn Öllerer genauso. (Rufe: Öllinger!)

Wenn ich so in die Runde schaue, stelle ich fest, dass die Funktion des Medienspre­chers Chefsache ist (Abg. Öllinger: Sie können nicht einmal meinen Namen sagen! – Haben Sie aufgepasst?) – das gilt für die SPÖ, für die ÖVP und auch für das BZÖ. Aber: Der Mediensprecher der Grünen ist der Klubobmann der Bezirksräte in Döbling. (Zwischenrufe bei den Grünen.) Das ist vielleicht eine Aufwertung der Döblinger Be­zirksvertretung, aber das ist auch symptomatisch für Ihre Medienpolitik, Herr Klubob­mann Van der Bellen!

Sie stellen sich hier her und geben irgendetwas, was man Ihnen vorgeschrieben hat, zum Besten. (Zwischenruf des Abg. Dr. Van der Bellen.) Ich hätte mir gewünscht, dass Sie hier im Zusammenhang mit dem ORF auch darüber sprechen, was beispiels­weise mit „Starmania“, „Dancing Stars“ und den Sportübertragungen gelungen ist, dar­über, wie die technische Entwicklung des ORF ist.

Wenn Sie bei den deutschen Medientagen gewesen wären, hätten Sie es gesehen: Die Technik des ORF wird dort beklatscht und bejubelt! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Abg. Schieder: Aber die Information! Die Technik schon, aber die Information nicht!)

Sie, Herr Klubobmann, stellen sich hier her – nicht wissend, dass ein Testbild nicht ein­mal auf Sendung ist – und bauen noch eine Mauer für die rot-grüne „Schlechtredepoli­tik“, die Sie, leider Gottes, vertreten.

Herr Kollege Cap, wenn das, was Herr Darabos gesagt hat, wirklich stimmen würde, müssten Sie ja froh sein, nämlich dass dann so wenige sehen und hören, welchen BAWAG-Skandal Sie haben! Darüber müssten Sie ja froh sein! Aber in Wirklichkeit ist es ja nicht so, denn tatsächlich ist die Qualität des ORF unbestritten, und die Zahlen – Frau Kollegin Baumgartner-Gabitzer hat das schon gesagt – sprechen eine deutliche Sprache. (Zwischenruf des Abg. Gradwohl.)

Ich frage mich aber schon – das ist heute schon angesprochen worden; Öllinger hat das wieder kurz so verschämt angesprochen –: Den größten, brutalsten Interventions­fall in der Geschichte des ORF hat der momentane Pressesprecher des Herrn Gusen­bauer und der damalige Pressesprecher des Herrn Kalina begangen, indem er bestellt hat, dass acht Sekunden geschnitten werden. Wo waren denn damals die Grünen? Hat es damals eine Sondersitzung gegeben? (Zwischenrufe bei den Grünen.) Wo waren denn diese „SOS“-Heuchler, die heute irgendwo versuchen, sich aufzuregen? (Zwi­schenrufe bei der SPÖ und den Grünen.) – Nirgends habe ich sie erlebt, Herr Klubob­mann! Und Sie haben damals keine Sondersitzung verlangt! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ. – Abg. Öllinger: Sie sind ja völlig von der Rolle! – Zwischen­rufe bei der SPÖ und den Grünen.)

 


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