Ich würde mir wünschen, dass aus Ihren Reihen jene Themen angesprochen werden, die für die Zukunft des ORF wichtig sind: Wie ist das gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Fernsehen? Welche Gefahren gibt es seitens Brüssels in der Frage der ausgewogenen Finanzierung zwischen werbefinanziert und gebührenfinanziert? (Abg. Mag. Kogler: Das ist ja unglaublich!) – Das hätte mich von Ihnen interessiert, aber dazu hört man kein Wort.
Wo waren Sie, als wir die Debatte über die
Privatisierung des Fernsehens geführt haben? Ohne die ÖVP hätte
es nie Privatfernsehen in diesem Land gegeben. (Abg. Scheibner: Nein!
Nein!) Dank deiner Unterstützung, der Unterstützung des BZÖ (anhaltende
Zwischenrufe bei der SPÖ), aber die Initiative ist schon Jahre vorher
von der ÖVP ausgegangen. Und das gilt genauso für das Privatradio,
das wir seit 1993 in Österreich haben. (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen – BZÖ.)
16.49
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. Gleiche Redezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.
16.49
Abgeordnete Gabriele
Heinisch-Hosek (SPÖ):
Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Mein
Verständnis von der Arbeit einer Abgeordneten und eines Abgeordneten
ist schon, dass wir alle eine angemessene Sprache hier im Haus verwenden (Beifall
bei Abgeordneten der SPÖ – Zwischenrufe bei der
ÖVP) – das gilt
für jetzt, aber auch für die Vergangenheit, meine sehr
geehrten Damen und Herren, denn es hätte dem ehemaligen Klubobmann und
jetzigen Nationalratspräsidenten Khol damals auch nicht passieren
dürfen, dass er sagt: „wo einem immer, wenn man den Einschaltknopf
betätigt hat, rote Gfrieser entgegengeronnen sind“. – Das
war auch damals nicht angemessen. Und das, was Sie, Herr
Kollege Maier, heute gesagt haben, ist genauso wenig angemessen! (Beifall
bei der SPÖ und den Grünen.)
Meiner Überzeugung nach gehört zur Arbeit einer Abgeordneten auch, darüber zu reden – das ist legitim und wichtig, wenn eine Wahl im ORF bevorsteht –, dass es auch Führungsschwächen an der Spitze gibt. Und die Führungsschwächen von Frau Dr. Lindner sind eklatant und nachweisbar! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Tatsache ist, dass
sich in den letzten Jahrzehnten – nicht erst vor
kurzem – das Verständnis, wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
geführt werden wollen und auch geführt werden sollen, deutlich
verändert hat. Frau Dr. Lindner hat die Grundbegriffe eines modernen
Führungsstils überhaupt noch nicht übernommen – und
Herr Mück schon gar nicht. (Zwischenruf
der Abg. Dr. Baumgartner-Gabitzer.)
Es geht immerhin um 3 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die
einen modernen Führungsstil haben wollen und brauchen – aber
keinen altmodischen und keinen feudalen, wie er jetzt geprägt ist! (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wollen Sie wissen, wovon der Führungsstil geprägt ist? – Vom Korrigieren, Kommandieren und Kontrollieren! Das ist ein altmodischer und feudaler Führungsstil. Aber der ist Teilen von Ihnen auch nicht unbekannt, das weiß ich! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Wattaul.)
Kommandieren. – Wissen Sie, was „kommandieren“ heißt? „Kommandieren“ heißt: anweisen, Gehorsam einfordern, MitarbeiterInnen als Sache sehen, keinen Spielraum für eigene Ideen und Wege zulassen.
Kontrollieren. – Wissen Sie, was „kontrollieren“ heißt? Begrenzen des Handlungsspielraumes, Misstrauensvermutungen, überfallsartige Kontrollen.
Und „korrigieren“ heißt: zurechtweisen,
sanktionieren und kein Dazulernen. (Abg. Wattaul: Wenn ihr das ein wenig in
der BAWAG gemacht hättet!)