ehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Erfolge sind nie Zufall; der Wirtschaftsminister hat schon
darauf hingewiesen. Diese Regierung hat konsequent Wirtschaftspolitik
betrieben: Konjunkturpaket 1, Konjunkturpaket 2, Wachstums- und
Standortpaket, Steuerreform 1, Steuerreform 2, Beschäftigungsförderungsgesetz,
Mittelstandspaket, KMU-Paket – und jetzt sehen wir die Erfolge.
(Zwischenruf des Abg. Oberhaidinger.)
Wir sehen jetzt die Erfolge dieser Politik: Österreich ist Vorbild für Europa!
Wenn Sie gestern die Nachrichten im Fernsehen gehört hätten und nicht nur Ihre eigenen Presseaussendungen lesen würden, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ, dann hätten Sie gehört, dass zunehmend ausländische Unternehmer, ausländische Betriebe nach Österreich kommen.
Die Austrian Business Agency untersteht dem Wirtschaftsminister, und dieser hat darauf hingewiesen, dass auf Grund dieser unserer erfolgreichen Politik allein heuer 70 ausländische Betriebe Betriebsstandorte in Österreich gegründet haben. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Oberhaidinger.) Hören Sie auf mit Ihrer Schwarzmalerei und Ihrer Jammerei, meine sehr geehrten Damen und Herren von den Sozialdemokraten! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Lassen Sie mich auch noch Folgendes sehr deutlich sagen: Wir sehen heute die Ergebnisse dieser Politik!
Österreich auf Wachstumskurs! – Wir haben in
Österreich ein höheres Wachstum, als es der Durchschnitt des
Wachstums in der EU ausmacht. Wir sind Spitzenreiter! Das
Wirtschaftsforschungsinstitut hat erst vor kurzem die Wachstumsprognose von
2,4 Prozent auf 2,6 Prozent erhöht. Bis 2010: ein
Durchschnittswachstum von 2,1 Prozent; EU-Durchschnitt: 1,8 Prozent. (Abg. Eder: Trotz dieser Regierung!)
Zweiter Punkt. Beschäftigung. – 7 Prozent höhere Beschäftigung, 6 Prozent weniger Arbeitslosigkeit!
Das haben Sie in Ihrer Regierungszeit in keinem einzigen Jahr vorweisen können (Abg. Eder: Da habt ihr den Wirtschaftsminister
gestellt! Schüssel war damals Wirtschaftsminister!): derartige Erfolge auf dem Arbeitsmarkt, derartige Erfolge, was Wachstum
und Beschäftigung betrifft! Das ist letztlich die Basis für
Wohlstand, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ. Und das ist
das Ergebnis der Politik dieser Bundesregierung. (Beifall bei der ÖVP.)
Einen wesentlichen Anteil an diesem Ergebnis haben jene Betriebe – der Wirtschaftsminister hat schon darauf hingewiesen –, die dafür verantwortlich sind, dass wir heute Europameister im Export sind. Jeder zweite Arbeitsplatz in Österreich hängt de facto vom Export ab.
Lassen Sie mich in aller Bescheidenheit, in aller Demut eines sagen: Wir stehen für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, aber diese allein könnte nicht diese Erfolgsstory begründen. Es ist die große Zahl unserer Klein- und Mittelbetriebe, meine Damen und Herren, die auch dazu beitragen.
Es sind tolle Unternehmer, innovative Unternehmer,
fleißige und engagierte Mitarbeiter, die aus unserer
Wirtschaftspolitik dann letztlich das machen, was zu dem Erfolg führt,
dass wir heute bei Wachstum und Beschäftigung und auch bei der sozialen Sicherheit
in Europa an der Spitze stehen. (Ironische
Heiterkeit bei den Grünen. – Abg. Mag. Weinzinger:
Wo leben Sie?)