Es hat sich für Österreich wirklich ausgezahlt,
dass wir zeitgerecht ein Netzwerk an Freunden und Ansprechpartnern mit den
Ländern der regionalen Partnerschaft, mit außenpolitisch besonders
engagierten Mitgliedstaaten, mit den Institutionen aufgebaut haben. Sich
rechtzeitig zu vernetzen hat sich auch in ganz konkreten Dingen sehr gelohnt,
zum Beispiel bei der Islamkonferenz im November 2005 hier in Wien, deren Kontakte
und Netzwerke wir ja in der Karikaturenkrise exzellent nützen konnten. Und
die Reaktionen etwa des europäischen Islam waren Gott sei Dank ganz anders
als in anderen Teilen der Welt. Ich halte das für ein wichtiges,
ermutigendes Zeichen. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen – BZÖ.)
Durch frühzeitige Kontakte mit den Sozialpartnern, mit
den Parlamentariern des Europäischen Parlaments und der
Kommission – und da ist vor allem Martin Barteinstein großer
Dank und Respekt zu zollen – sind rechtzeitig jene Kontakte
aufgebaut worden, die letztlich zu einem der größten Erfolge,
nämlich zur Lösung in der Frage Dienstleistungsrichtlinie,
geführt haben. Und ich glaube, dass das sehr sinnvoll und erstklassig
professionell vom Wirtschafts- und Arbeitsminister gemacht wurde. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Es hat sich aber auch gelohnt, als ehrlicher Makler aufzutreten. Nationale Interessen kann man während der Präsidentschaft nur dann vertreten, wenn sie auch mit dem europäischen Kontext übereinstimmen wie etwa in der Frage der Balkanpriorität für den österreichischen EU-Vorsitz.
Ein Wort zur Gastfreundschaft. Manche haben kritisiert, was
ich, ehrlich gesagt, als ehemaliger Tourismusminister in einem Tourismusland
nicht ganz verstehe, dass wir gastfreundlich gewesen sind. Ich sage offen, ich
bin jemand, der die Gastfreundschaft sehr pflegt, und man legt auch im privaten
Bereich Wert darauf, seine Gäste entsprechend zu empfangen. Und mit
dem EU-Vorsitz ist es nicht anders. Es war nicht mein oder unser Anliegen, den
ersten Preis in Lieblosigkeit zu bekommen. Das ist auch Ausdruck des
Respekts vor und der Achtung für die Partner. (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Und vergessen Sie nie: In diesen sechs Monaten sind weltweit 7 000 Artikel über Österreich geschrieben worden, und sie waren in Summe gesehen sehr positiv. Wir haben uns hier positionieren können: ein Land, das für andere agieren kann, das gastfreundlich ist. Ehrlich gesagt, etwas Besseres hätte uns hinsichtlich Imagewerbung nicht geschehen können.
Was hält uns nun zusammen in dieser Europäischen Union? Was ist der Kitt für fast eine halbe Million Menschen? Und da kommt die europäische Wertediskussion sehr stark herein. Die EU ist für mich eben eine Wertegemeinschaft und eine Rechtsgemeinschaft. Wir versuchten, das mit dem europäischen Lebensmodell auch in die Alltagssprache zu übertragen. Übrigens wird interessanterweise dieser Gedanke jetzt sehr populär.
Vorige Woche war der slowenische Außenminister Rupel in Wien. Er hat die Diplome an der Diplomatischen Akademie überreicht und hat das Thema seines Vortrags genau diesem Anliegen, dem europäischen Lebensmodell gewidmet. Und wir haben versucht, dieses europäische Wir-Gefühl, die Quellen dieses Gefühls ins Bewusstsein zu holen durch eine Referenz auf eine spezifisch europäische Klangwelt, „The Sound of Europe“ mit dem Geburtstag von Mozart verbunden, aber auch die europäische Alltagskultur mit dem Café d’Europe, mit dem elektronischen Speakers Corner, mit vielen Denkanstößen auch von den „25 Peaces“, die Denkanstöße im öffentlichen Raum gelebt haben.
Wir haben die Wertediskussion natürlich auch im klassischen Bereich zum Ausdruck gebracht, Stellungnahmen zu Weißrussland, zu Belarus, während der Karikaturenkrise