Ich wurde von Journalisten immer wieder gefragt: Was ist Ihnen eigentlich im Zuge der Präsidentschaft am meisten aufgefallen (Abg. Dr. Cap: Gorbach!), innerstaatlich und im inneren Ablauf?, und ich habe spontan, weil wirklich so empfindend, gesagt: Am meisten ist mir aufgefallen, wie der Teamgeist gewachsen ist, und zwar Parteigrenzen überschreitend. Der Herr Bundeskanzler hat schon richtig gesagt, es gibt auch solche, die man nicht zuordnen kann. Das ist gut so, aber es gibt auch solche, die sich gerne zuordnen lassen; das ist ja auch in Ordnung. Da habe ich gespürt, dass nicht nur gut vorbereitet wurde, optimal unterstützt wurde vor und in schwierigen Verhandlungen und bei Nachverhandlungen, sondern dass man sich gemeinsam gefreut hat, wenn man einen rot-weiß-roten Erfolg, einen Erfolg für Österreich erzielen konnte.
Meine Damen und Herren! Ich würde empfehlen, dass wir
dieses gemeinsame Freuen, was die österreichische Präsidentschaft
betrifft, die erfolgreiche Präsidentschaft, in den
nächsten Wochen und Monaten auch gemeinsam pflegen – als
Abgeordnete und als Repräsentanten von Österreich. (Beifall bei
den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
Zweifelsohne kann man nicht in zehn Minuten – übrigens auch nicht in 20 Minuten – eine wirkliche Bilanz über die halbjährige österreichische Präsidentschaft und die entsprechende Vorbereitungszeit – und Nacharbeit wird es auch noch geben – ziehen, aber man kann einige Schwerpunkte nennen und ein Gefühl vermitteln, wie man das als Mit-Verantwortlicher empfunden hat und sieht – das soll heute auch Sinn und Zweck sein, glaube ich –, und dass man darüber diskutiert.
Österreich hat gewusst, das wird eine Herausforderung sein für ein kleines Land, aber Österreich hat, da bin ich sicher, diese Herausforderung auch als Chance gesehen und als Chance genutzt. Wir haben einerseits etwas weitergebracht in Europa, alte Dossiers abgeschlossen, Dossiers, die latent diskutiert werden, weitergebracht, sodass sie in der jetzigen Präsidentschaft, in der finnischen, oder in der nächsten Präsidentschaft, der deutschen, abgeschlossen werden können.
Österreich – das ist auch nicht unwichtig – hat für sich, für Österreich, für die Politik in Österreich, für die Reformfreudigkeit, auch für die Schönheit des Landes, als Tourismusland einladend Werbung gemacht. Da kann man sagen, was man will, über Gugelhupf oder über Kaiserschmarrn oder was auch immer: Das war wichtig, das war gut so. Wir haben uns den Menschen angenehm in Erinnerung gebracht und bleiben so in Erinnerung. Den ersten Preis in Lieblosigkeit, Herr Bundeskanzler, wie Sie das genannt haben, wollten wir nicht haben – und den werden wir auch nie bekommen, davon sind wir weit entfernt.
Nicht nur die tausenden Artikel, die es in der ganzen Welt in diesem Zusammenhang gegeben hat und die auch der österreichischen Wirtschaft sehr helfen werden – es ist ja unbestritten, wenn man mit Wirtschaftlern redet; die freuen sich, dass wir das so gut gemacht haben –, sind es, sondern es wird auch darüber geredet. Die Mundpropaganda ist sehr wichtig.
Da darüber geredet wird, darf ich berichten: In Rabat stand ein sehr ernstes Thema, ein wichtiges Thema zur Diskussion: Migration. Wie können wir diese Menschenströme aus Afrika über Südeuropa nach Mitteleuropa managen, in den Griff bekommen, die Situation verbessern? – Österreich hat den Impuls gegeben, insbesondere der zuständige Ratspräsident Schüssel, aber auch die Außenministerin und die Innenministerin, Österreich hat in Klosterneuburg den Impuls für diese Konferenz gegeben. Und es war einhellig der Tenor hinter den Kulissen: Da sind einige wachgerüttelt worden. Große betroffene Länder wie Frankreich und Spanien, aber auch andere sind mit zwei Ministern vertreten gewesen – Außenminister, Innenminister – und haben erstmals offen über diese ernste Problematik gesprochen: Wie können wir Vereinbarungen treffen,