haben zu einem Ende zu bringen, und es ist auch gelungen, entscheidende Weichen für die Zukunft zu stellen. Ich möchte das wie folgt konkretisieren.
Begonnen hat es für mich mit der Veranstaltung „The Sound of Europe“ in Salzburg: Da ist es wirklich gelungen, auf eine neuartige Art und Weise – wobei man Künstler, Wissenschafter, Wirtschaftsleute und Politiker, namhafte Staatsmänner zusammengefasst hat – nicht nur über Europa zu diskutieren, sondern auch klarzumachen, dass dieses europäische Projekt eine Zukunft hat und dass es notwendig ist! Und von da ist auch eine positive Stimmung ausgegangen, die sich fortgesetzt hat.
Es ist dann zweifelsohne ganz, ganz wichtig gewesen, dass es gelungen ist, die Finanzperspektive auch mit dem Parlament entsprechend gut zu verhandeln – das war ein Stolperstein, der überwunden werden musste, und da kann man nur ein Kompliment dafür aussprechen.
Dass es dann gelungen ist, eines der schwierigsten Vorhaben überhaupt, das jahrzehntelang diskutiert, aber nie zu einem Ende gebracht werden konnte, nämlich die Dienstleistungsrichtlinie, zu beschließen, und zwar so, dass es nicht nach dem Herkunftslandprinzip geht, sondern dass auch alle Unsicherheiten in der Anwendung für die Menschen dabei vermieden werden können, das war zweifellos eine Großtat und eine große Leistung, die auch auf Dauer in die Geschichte dieser Präsidentschaft eingehen wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Was mir persönlich sehr gut gefallen hat – das muss ich sagen –, war, dass es während dieser Präsidentschaft auch gelungen ist, die so genannten Lissabon-Ziele oder die Lissabon-Strategie in ganz konkrete Ziele umzuwandeln: dass ein Mittelstandsprogramm beschlossen worden ist, zu dem sich alle Staaten Europas verpflichtet haben, dass es gelungen ist, ganz konkrete Ziele für den Arbeitsmarkt – nämlich zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen – zu setzen, dass es dort diesen Schwerpunkt gegeben hat, dass Europa nicht Bürokratie bedeutet, sondern dass man versuchen muss, im Wettbewerb mit anderen Regionen der Welt Arbeitsplätze zu schaffen, den Menschen Arbeit zu geben. Das habe ich ganz toll gefunden, und ich glaube, dass wir da einen wichtigen Schritt weitergekommen sind.
Dass es auch gelungen ist, für den ländlichen Raum entscheidende Mittel bereitzustellen und insbesondere für Österreich dabei sehr viel herauszuholen, das ist sozusagen nur eine Ergänzung.
Wichtig war für mich auch die Frage der Subsidiarität und Proportionalität, weil dies in Zukunft bedeutet, dass bei allen wichtigen Gesetzesvorhaben alle Parlamente, auch die nationalen Parlamente, mit den EU-Vorhaben rechtzeitig befasst werden und damit auch entsprechend reagieren können und damit auch verhindert werden kann – durch unser eigenes Zutun –, dass das eine oder andere in die falsche Richtung läuft. Und dass hier, neben der Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten, gerade auch das österreichische Parlament eine wichtige Rolle gespielt hat, möchte ich nur so nebenbei erwähnen.
Zweifelsohne ist es insgesamt gelungen, das Ansehen
Österreichs durch diese Präsidentschaft zu erhöhen. Und ich
glaube, man kann ohne jegliche Übertreibung sagen, dass es auch Wolfgang
Schüssel gelungen ist, sein persönliches Ansehen in Europa ungeheuer
zu erhöhen. (Beifall bei der
ÖVP.)
Wolfgang Schüssel ist heute einer jener Menschen in Europa, die nicht nur zu den großen Entscheidern zählen, sondern die wirklich das Sagen haben, und er wächst immer mehr in eine Rolle hinein, die früher vielleicht einmal Helmut Kohl oder einige ganz wenige andere Leute gehabt haben.