Aber jetzt zur Frage: Wie geht man mit etwas um? Wie vermittelt man der Bevölkerung Sicherheit? – Sicher nicht damit, dass man andauernd sagt: Da ist etwas, was Sie krank macht! – Wenn ich lange genug jemandem sage, das macht dich krank, dann ist er im Endeffekt krank.
Wir haben da einen anderen Zugang. Wenn wir die europäischen Grenzwerte hernehmen, die bei uns auch Gültigkeit haben, so kann man nicht sagen, dass die anderen europäischen Staaten nicht das gleiche Problem haben: Ein Sendemast macht – inzwischen – Angst, und überall, wo einer aufgestellt wird, ist es ein Problem. Es ist aber auch folgendermaßen: Die Sendemasten selbst laufen ja als Bauwerk sehr regional ab. Das heißt, entweder ist es raumordnerisch geregelt, dann kann auch keiner gebaut werden, oder man erteilt einfach die Baubewilligung nicht. – Das ist ganz einfach! Man kann also auch regional sehr viel tun. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.) Sicher kann man etwas tun!
Das BMVIT selbst kann nur die Grenzwerte festlegen, und es gibt einen wissenschaftlichen Beirat, der extra für dieses Problem eingerichtet wurde und der die neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse aus allen Bereichen mit einbaut und Empfehlungen gibt. Das ist doch der Weg, den man gehen sollte! – Wir können natürlich auch eines machen, nämlich diesen europäischen Grenzwert beschließen, aber das ist ja auch nicht zufriedenstellend. Die WHO sagt, dass das, was wir an maximalen Grenzwerten für einen Sendemast haben, nicht gefährlich ist für Kinder und auch nicht für Leute, die in diesen Bereichen arbeiten, die sich also unmittelbar daneben befinden. Da weiß ich nicht: Soll ich denen vertrauen oder soll ich denen nicht vertrauen? – Ich bin kein Wissenschaftler.
Die Anregung damals, gemeinsam mit dem Umweltministerium diesen wissenschaftlichen Beirat, der diese Aufgabe wahrnimmt, einzuführen, war eine gute Sache. Vielleicht sollten wir in unserem Ausschuss – jetzt geht es nicht mehr, aber vielleicht beim nächsten Mal – Vertreter dieses wissenschaftlichen Beirates einmal einladen und mit ihnen einmal eine Diskussion führen? Das haben wir bisher verabsäumt, das wäre aber eine gute Idee, und hoffentlich nimmt man diese dann auf und versucht, über diesen wissenschaftlichen Beirat ein Ergebnis zu bekommen. Ich wäre auch glücklicher, wenn die Menschen diese Angst nicht haben müssten.
Aber, Frau Abgeordnete Moser, nur dagegen zu sein, das ist ein bisschen wenig. Und Sie wissen ganz genau: Den Antrag vertagen wir deshalb, weil Sie den Plenarsaal – jetzt haben Sie es ohnedies geschafft – dazu benutzen wollten, Ihre Diskussion hier zu führen. Wir haben gesagt, wir wollen vor allem eine Lösung, und dann diskutieren wir. – Heute diskutieren wir ungewollt, aber trotzdem. Ich hoffe, dass das (Abg. Gradwohl: Das ist ja das Problem, dass man euch zum Diskutieren zwingen muss!), was wir irgendwann einmal gemeinsam beschließen können werden, für die Menschen positiv sein wird. – Du weißt ganz genau, dass es mit den Grünen nicht einfach ist! Da geht es ja mit euch von der SPÖ noch besser. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)
17.36
Präsident Dr. Andreas Khol: Als letzter Redner spricht hiezu Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.36
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Kollege Wittauer hat von „nicht vorhandenen Lösungen“ gesprochen. Das ist genau das, was wir von Bundesminister Gorbach seit Jahren erwarten: dass er konkret, zumindest einmal im Ausschuss, das Maßnahmenpaket vorstellt. – Das Gegenteil passiert: Er stellt nichts vor, sondern er kommt ganz einfach nicht zu den Sit-