diese kleinen Schrittchen will die ÖVP gehen. Nicht einmal ein paar Schrittchen vorwärts stolpern, wo sie ohnehin eher gedrängt wurde – nicht unbedingt vom Koalitionspartner BZÖ, aber doch auch von einer Justizministerin, die etwas eingefordert hat, sondern viel mehr von einer Öffentlichkeit, die das, was die ÖVP an familienpolitischen Vorstellungen hat, schon seit Jahren nicht mehr versteht. Österreich ist weiter als die gesamte ÖVP, das muss man sich einmal vorstellen! (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Heinisch-Hosek.)
Sie sitzen hier, meine sehr geehrten Damen und Herren von
der ÖVP, um für die Zukunft etwas zu machen, für
Partnerschaften von morgen – und nicht für Partnerschaften
von vorgestern! (Abg. Steibl: Sagen wir: Für Partnerschaften von
heute!)
Ja, was glauben Sie denn, wozu Sie überhaupt noch das
Recht haben, dass Sie auf Ihren antiquierten Familien- und
Partnerschaftsvorstellungen bestehen, die im 19. Jahrhundert
angesiedelt sind. (Abg. Steibl: Sie glauben, Sie haben das Recht,
Ihre Vorstellungen zu präsentieren!) Und genau diesen Geist des
19. Jahrhunderts können Sie samt der Klimaanlage hier nicht
herausbringen! Den verkörpern Sie in jeder Faser dieses
Sozialrechtsgesetzes! Und das ist furchtbar bitter für die diejenigen, die
es betrifft. (Abg. Steibl: Es geht auch um die Kinder! Kinder haben
auch ein Recht, in einer Familie aufzuwachsen!) Insgesamt kann man nur
hoffen, dass die Leute sagen: Bitte gar schön, dieses Land hat diese
ÖVP wirklich nicht verdient! (Beifall bei den Grünen und der
SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
17.57
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Walch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.
17.57
Abgeordneter Maximilian Walch (Freiheitliche - BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Werte Damen! Lieber Kollege Öllinger, zur Schwerarbeiterregelung: Der Grund dafür, dass der Bundesrat die Schwerarbeiterregelung beeinsprucht hat, ist doch klar. Das habt ihr von der Opposition ihm angeschafft! Ihr seid nur beleidigt, weil es in Österreich ein Pensionssystem gegeben hat – und da muss ich speziell auf die SPÖ hinweisen –, das zwischen Privilegierten und Nichtprivilegierten unterschieden hat. Diese Regierung hat es geschafft, dass es endlich einmal eine Gleichstellung bei den Pensionssystemen gibt, dass die Pensionen gesichert sind und Gerechtigkeit geschaffen wurde.
Wir haben für jene Menschen, denen sie zusteht, einen
erleichterten Zugang zur Invaliditätspension ab dem
57. Lebensjahr geschaffen. (Zwischenruf des Abg. Öllinger.)
Wir haben die Hacklerregelung mit geringeren Abschlägen
verlängert, wir haben einen Pensionskorridor geschaffen (Abg. Eder:
Falsche Rede!) und auf Idee unseres Sozialministers Haupt und
Durchführung von Sozialministerin Haubner ist die Schwerarbeiterregelung
geschaffen worden – und die ist sehr wohl gerecht. (Beifall bei
den Freiheitlichen – BZÖ.)
Diese Schwerarbeiterregelung wird nicht nur vom Max Walch, vom BZÖ und der ÖVP gelobt, sondern sogar von der Arbeiterkammer.
Kollege Keck, Sie haben im Ausschuss behauptet, wie schlecht diese sei und in der Voest zähle niemand dazu. Von der Opposition habe ich immer gehört, die Frauen betreffe dies auch nicht. Soll ich euch vorlesen?
Aus einer Aussendung von der Arbeiterkammer Oberösterreich vom 5. Juli: Schwerarbeitspension. Anträge ab 1. Juli möglich.
Da schreiben sie Folgendes: Frühestens ab Anfang nächsten Jahres können die ersten Arbeitnehmer in Schwerarbeitspension gehen. „Seit 1. Juli 2006 können bei der PVA