schlussfassung hier im Nationalrat sehr gut genützt und haben in einer sehr konstruktiven Arbeitsgruppe einige Dinge klargestellt beziehungsweise Empfehlungen erarbeitet, die demnächst auch an den Hauptverband gehen werden.
Ich darf Ihnen vielleicht auch einige dieser Empfehlungen zu Gehör bringen, denn ich möchte nicht, dass hier immer unrichtige und unwahre Behauptungen in den Raum gestellt werden.
Zum Beispiel wird es eine Empfehlung seitens unseres Hauses geben, dass bei Schicht- und Wechseldienst von einer Durchschnittsbetrachtung im Kalenderjahr ausgegangen wird. Das heißt, wenn jemand nicht immer an sechs Tagen Schicht- oder Wechseldienst hat, sondern in einem Monat nur vier Tage und im nächsten Monat zum Beispiel acht Tage, so zählen diese Monate jedenfalls als Schwerarbeitsmonate, da der Durchschnitt im Kalenderjahr herangezogen wird.
Wir werden auch das Schwerarbeitsmonat bei einer Teilzeitbeschäftigung genehmigen. Das ist besonders wichtig, denn gerade im Pflegebereich haben wir sehr viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auf Grund der Schwere der Tätigkeit Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse ausüben.
Darüber hinaus wird auch der Urlaub als Schwerarbeit gerechnet, wenn Sie so wollen, das heißt, der Urlaub unterbricht die Schwerarbeit nicht, und das ist auch richtig und gerecht.
Weiters haben wir sichergestellt, dass, wenn jemand mit 60 Jahren die Voraussetzungen für die Schwerarbeiterregelung erfüllen würde, aber aus irgendeinem Grund noch ein oder zwei Jahre einer leichten Tätigkeit nachgeht, der Anspruch auf diese Schwerarbeitspension nicht verloren geht.
Weiters werden wir auch sicherstellen, dass mehrfach geringfügig beschäftigte Personen, die eine schwere Tätigkeit ausüben, auch unter diese Schwerarbeitsregelung fallen.
Hier habe ich Ihnen nur einige wesentliche Empfehlungen aufgezählt, die Ergebnis einer wichtigen Arbeitsgruppe sind, die nun an den Hauptverband überreicht werden, damit dann der Hauptverband in der Vollziehung dieser Schwerarbeiterregelung die Dinge genau durchziehen kann. (Abg. Öllinger: Das ist ja ein Scherz! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass die
Schwerarbeiterregelung eine nicht so schlechte Regelung sein kann, beweist
auch, dass das Bundesland Salzburg als eines der ersten Bundesländer die
Verordnung, so wie wir sie auch hier im Parlament diskutiert haben, so wie ich sie auch dem Ministerrat vorgelegt
habe, mit den Tätigkeiten, die von Vertreterinnen und Vertretern der
Opposition immer wieder kritisiert werden, in die Begutachtung geschickt
hat. Ich denke, Sie wissen alle, dass das Bundesland Salzburg eine
sozialdemokratische Mehrheit in der Regierung hat, eine sozialdemokratische
Landeshauptfrau. Ich denke, sie hat damit gezeigt, dass man nicht nur reden
soll, sondern dass man auch auf Landesebene rechtzeitig handeln kann und
rechtzeitig handeln soll.
Meine sehr
geehrten Damen und Herren, daher ist diese Schwerarbeiterregelung ein wichtiger
Stein in der Entwicklung eines nachhaltigen Pensionssystems, das auf europäischer
Ebene keinen Vergleich zu scheuen braucht. Ganz wichtig ist auch, dass es ein
System ist, das nicht nur heute den Pensionistinnen und Pensionisten die
Möglichkeit einer sicheren Pension gibt, sondern auch unserer
Jugend. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
18.26