ment natürlich weiter existiert und die österreichische Kulturidentität weiterzuentwickeln hat.
Aber das ist anscheinend den medienpolitischen Sonntagsrednern der ÖVP völlig gleichgültig! (Abg. Ellmauer: Nicht nur am Sonntag!) Da hört man auch nichts von Ihnen, da hört man auch nichts vom BZÖ, aber wenn es gilt, irgendwo auf der Interventionsskala von 1 bis 10 präsent zu sein, dann sind Sie regelmäßig bei Punkt 10 präsent, denn das scheint Ihnen das Wichtigste zu sein – egal, ob das jetzt für das Unternehmen gut oder schlecht ist. Es wird nicht einmal diskutiert, warum es die Info-Krise gibt, es interessiert niemanden in der ÖVP, die die Mehrheit im Stiftungsrat hat, warum die Einschaltquoten bei den Informationssendungen absinken.
Das hieße natürlich, sich die Frage zu stellen:
Was sind die Hauptnachrichtenpunkte in den Informationssendungen? Wer kommt
dort am meisten vor in Bild und Ton? (Abg. Dr. Stummvoll:
Gusenbauer!) Und woher rührt die Bereitschaft, lieber den Kanal zu
wechseln, als den Bundeskanzler, den Minister X oder sonst irgendjemand
dort zu betrachten? – Diesen Schock wollen Sie sich ersparen,
indem Sie sich damit überhaupt nicht auseinander setzen. (Heiterkeit
bei der ÖVP.)
Wenn ich mir Ihre Fröhlichkeit ansehe, dann muss ich sagen: Sie gehören ja sowieso in ein spezielles Programm des ORF, aber sicher nicht in den Informationsteil, das ist überhaupt keine Frage. Bestenfalls ins Kabarett gehörten Sie! (Abg. Neudeck: Sie gehören in „Wer will mich“!) – Sie können da gleich mitmachen! Da können Sie sich dann anmelden mit Ihrer Lustigkeit, aber ob Sie dort dann eine Rolle spielen möchten, ist eine andere Frage.
Wir haben hier das letzte Mal auch die Rolle diskutiert, die diese spezielle Organisationsstruktur im ORF erfüllt: Werner Mück und die Konzentration aller Entscheidungen auf seinem Schreibtisch, auf seinem Koordinationsschreibtisch – jedes Thema, jede Sendung, die Besetzung von „Offen gesagt“, wer in die „Pressestunde“ eingeladen wird. (Ruf bei der ÖVP: Genau das, was Sie machen!) – Da läuft Ihnen das Wasser im Mund zusammen, gell? Solch eine Machtposition hätten Sie auch gerne, Herr Abgeordneter von der ÖVP! Sie haben sie ja sowieso, nur nicht Sie, sondern das macht der Klubobmann Molterer mit Werner Mück.
Da wird einmal die nächste Woche besprochen: Wen laden wir ein? Wer kommt in die „ZiB 2“? Wie schaut die „ZiB 1“ aus? – So ist es tendenziell, das muss ich schon sagen. Ich versuche, das wirklich gerecht und objektiv zu beurteilen, ob das jetzt unter dem ... (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) – Na ja, ich weiß schon: Mit Ihrem Objektivitätsverständnis und mit Ihrem Unabhängigkeitsverständnis journalistischer Arbeit hat das natürlich nichts zu tun! (Abg. Dr. Stummvoll: Cap weiß, wovon er redet!) Das weiß ich schon, das habe ich schon registriert, dass das in Ihrem Denken keine Rolle spielt.
Ich kann Ihnen nur sagen: Sie riskieren, dass dieses Unternehmen Schaden erleidet, nicht nur in der Glaubwürdigkeit, sondern vor allem auch finanziell, materiell, in der Akzeptanz des Zuschauers und des Zuhörers. Das scheint Ihnen egal zu sein. Mir ist es nicht egal, uns ist es nicht egal! Es geht darum, dass sich die österreichische Identität in diesem Unternehmen widerspiegelt, dass wir über die Grenzen Österreichs hinaus mit dem ORF auch eine gewisse Ausstrahlung haben. Das alles ist aber für Sie ohne Bedeutung.
Ich halte das für unverantwortlich! Sie provozieren damit irgendwann einmal wieder ein Volksbegehren, das sage ich Ihnen schon, als Rute ins Fenster stellend. Sie provozieren das! Sie sind da uneinsichtig! Ein Jahr lang haben Sie um ein ORF-Gesetz gekämpft, das Ihnen im Endeffekt nur mehr Einflussmöglichkeiten garantieren sollte, die Sie auch extrem wahrnehmen, wo Sie Ihre Persönlichkeiten sitzen haben, vielleicht sogar noch zu wenige. (Zwischenruf des Abg. Murauer.) Der Herr Staatssekretär Morak