Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 160. Sitzung / Seite 70

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster kommt Herr Abgeordneter Marizzi zu Wort. Wunschredezeit: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.

 


12.01.48

Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Geschätzte Herren Staatssekretäre! (Der Redner dreht sich zur Regierungsbank um und überreicht Staatssekretär Mag. Kukacka eine Tafel, auf der das neue Geisterfahrer-Warnschild abgebildet ist.) Frau Präsidentin! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Im Verkehrsausschuss sind wir darin übereinge­kommen, dass diese Park & Ride-Anlagen eine sinnvolle Sache sind, und wir haben in den letzten drei Jahren im Verkehrsausschuss in Bezug auf die österreichische Bevöl­kerung in vielen Dingen, Herr Kollege Rädler, sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Meinen Kollegen Eder als „politischen Geisterfahrer“ zu titulieren, ist jedoch nicht gera­de die angenehme Art, sondern das ist schon ein bisschen unter der Gürtellinie. (Abg. Wattaul: ... aber nicht der Rädler!)

Wir haben nämlich Herrn Bundesminister Vizekanzler Gorbach angeboten – vielleicht ist Ihnen das im Ausschuss entgangen –, an der Einführung dieser Geisterfahrer-Warntafel mitzuwirken und vielleicht eine Nachdenkpause einzulegen. (Abg. Neudeck: Es ist eh Rot darauf!) Wir werden die Ersten in Europa sein, die diese Tafel auf ihren Autobahnen haben. (Der Redner stellt das Schild mit dem Geisterfahrer-Verkehrszei­chen, das er zuvor Staatssekretär Mag. Kukacka überreicht hatte, nunmehr auf das Rednerpult.)

Herr Staatssekretär Mainoni, man kann sich vorstellen, dass ausländische Kraftfahrer mit dieser Tafel wahrscheinlich wenig anfangen werden, und ich glaube auch, dass die Österreicherinnen und Österreicher damit sehr wenig anfangen werden. Da geht es nicht ums Lustigsein und um „Haha“, sondern da geht es um Geisterfahrer und Tote, Herr Kollege Rädler! (Abg. Rädler: ... mitstimmen!) So lustig ist die ganze Sache also nicht. (Abg. Neudeck: Aber verursachen wird das Schild keine!) Nein, nicht mitstim­men! (Abg. Neudeck: Verursachen wird das Schild keine! Nur wenn es einem auf den Kopf fällt!) Wir haben gesagt: Machen wir eine Nachdenkpause, machen wir etwas Besseres!

Ich muss Ihnen leider widersprechen, Herr Staatssekretär Mainoni, denn: Lesen Sie den Brief der ASFINAG vom 31. Mai! Ich kann jetzt aus Zeitgründen nicht alles vorle­sen. (Abg. Neudeck: Das ist ja eine freiwillige Redezeit! Du hast 10 Minuten!) Aber da steht genau das drin, was die ASFINAG richtig gesagt und Sie leider falsch gesagt haben. Da wird nämlich das unterbunden – Sie können den Brief nachher haben und durchlesen –, was Sie behauptet haben, und das ist das Problem.

Ich glaube, die Sache ist zu ernst, als dass man sagen könnte: hallo, lustig!, oder Sie, Herr Kollege Rädler, der Sie von einem „politischer Geisterfahrer“ gesprochen haben. Wir sagen, wir arbeiten gerne an dieser Sache mit, aber es soll keine Husch-Pfusch-Aktion werden, denn da geht es um Menschenleben, da geht es um Verkehrssicher­heit. Wir haben im Ausschuss nichts anderes gemacht, als dass wir gesagt haben: Drehen wir sozusagen noch eine Runde, denn auch Autofahrerorganisationen und andere sind dagegen, denken wir noch einmal nach, und dann führen wir es zum Erfolg! – Ich bedanke mich in diesem Sinne recht herzlich. (Beifall bei der SPÖ.)

12.04


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es gelangt nun Herr Abgeordneter Wattaul zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte. (Abg. Neudeck: Aber den Brief haben wir noch immer nicht! Herr Staatssekretär, haben Sie den Brief gekriegt? – Staatssekretär Mag. Mainoni: Nein!)

 


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