Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster kommt Herr Abgeordneter Marizzi zu Wort. Wunschredezeit: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.
12.01
Abgeordneter Peter Marizzi
(SPÖ): Geschätzte
Herren Staatssekretäre! (Der Redner
dreht sich zur Regierungsbank um und überreicht Staatssekretär
Mag. Kukacka eine Tafel, auf der das neue Geisterfahrer-Warnschild
abgebildet ist.) Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen
und Kollegen! Im Verkehrsausschuss
sind wir darin übereingekommen,
dass diese Park & Ride-Anlagen eine sinnvolle Sache sind, und wir
haben in den letzten drei Jahren im Verkehrsausschuss in Bezug auf die
österreichische Bevölkerung in vielen Dingen, Herr Kollege
Rädler, sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Meinen Kollegen Eder als
„politischen Geisterfahrer“ zu titulieren, ist jedoch nicht gerade
die angenehme Art, sondern das ist schon ein bisschen unter der
Gürtellinie. (Abg. Wattaul:
... aber nicht der Rädler!)
Wir haben
nämlich Herrn Bundesminister Vizekanzler Gorbach angeboten –
vielleicht ist Ihnen das im Ausschuss entgangen –, an der
Einführung dieser Geisterfahrer-Warntafel mitzuwirken und vielleicht eine
Nachdenkpause einzulegen. (Abg. Neudeck: Es ist eh Rot darauf!)
Wir werden die Ersten in Europa sein, die diese Tafel auf ihren Autobahnen
haben. (Der Redner stellt das Schild mit dem
Geisterfahrer-Verkehrszeichen, das er zuvor Staatssekretär
Mag. Kukacka überreicht hatte, nunmehr auf das Rednerpult.)
Herr
Staatssekretär Mainoni, man kann sich vorstellen, dass ausländische
Kraftfahrer mit dieser Tafel wahrscheinlich wenig anfangen werden, und ich
glaube auch, dass die Österreicherinnen und Österreicher damit sehr
wenig anfangen werden. Da geht es nicht ums Lustigsein und um
„Haha“, sondern da geht es um Geisterfahrer und Tote, Herr Kollege
Rädler! (Abg. Rädler: ... mitstimmen!) So lustig ist die ganze Sache also nicht. (Abg.
Neudeck: Aber verursachen wird das Schild keine!) Nein, nicht
mitstimmen! (Abg. Neudeck: Verursachen wird das Schild keine!
Nur wenn es einem auf den Kopf fällt!) Wir haben gesagt: Machen wir
eine Nachdenkpause, machen wir etwas Besseres!
Ich muss Ihnen
leider widersprechen, Herr Staatssekretär Mainoni, denn: Lesen Sie den
Brief der ASFINAG vom 31. Mai! Ich kann jetzt aus Zeitgründen nicht
alles vorlesen. (Abg. Neudeck: Das ist ja eine freiwillige
Redezeit! Du hast 10 Minuten!) Aber da steht genau das drin, was die
ASFINAG richtig gesagt und Sie leider falsch gesagt haben. Da wird nämlich
das unterbunden – Sie können den Brief nachher haben und
durchlesen –, was Sie behauptet haben, und das ist das Problem.
Ich glaube, die
Sache ist zu ernst, als dass man sagen könnte: hallo, lustig!, oder Sie,
Herr Kollege Rädler, der Sie von einem „politischer
Geisterfahrer“ gesprochen haben. Wir sagen, wir arbeiten gerne an dieser
Sache mit, aber es soll keine Husch-Pfusch-Aktion werden, denn da geht es um
Menschenleben, da geht es um Verkehrssicherheit. Wir haben im Ausschuss
nichts anderes gemacht, als dass wir gesagt haben: Drehen wir sozusagen noch
eine Runde, denn auch Autofahrerorganisationen und andere sind dagegen, denken
wir noch einmal nach, und dann führen wir es zum Erfolg! – Ich
bedanke mich in diesem Sinne recht herzlich. (Beifall bei der SPÖ.)
12.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es gelangt nun Herr Abgeordneter Wattaul zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte. (Abg. Neudeck: Aber den Brief haben wir noch immer nicht! Herr Staatssekretär, haben Sie den Brief gekriegt? – Staatssekretär Mag. Mainoni: Nein!)