Fühlen sie sich entlastet? – Absolut, und
dazu stehe ich, weil es auch um die Psychologie und um den Optimismus
für ein Land geht. Wenn Sie sich anschauen, wie Österreich
dasteht und die Menschen in diesem Land auf diesem erfolgreichen Weg mitgehen,
dann sehen Sie, das ist extrem wichtig. Und dann wollen wir nicht immer Schiedsrichter
sein, die nicht wissen, wie es geht. (Beifall bei der ÖVP sowie bei
Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. –
Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Zur Frage 1:
Meine Damen und Herren, ich möchte einmal feststellen, da Sie es bei mir auch immer sehr genau nehmen: Sie reden davon, dass das Lohnsteueraufkommen seit dem Jahr 2000 um 22 Prozent angestiegen ist. – Diese Behauptung ist falsch! Meine Experten haben errechnet, dass es 14,3 Prozent sind. (Ruf bei der SPÖ: Steht im Finanzbericht! – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Sie haben also kritisiert, jetzt abgesehen vom falschen
Prozentsatz, dass das Lohnsteueraufkommen steigt. (Ruf: Gott sei Dank!) „Gott sei Dank“, ist die Antwort,
danke vielmals! Wir haben die Lohnsteuer gesenkt. Wir haben eine Steuerreform
gemacht, die die Lohnsteuer senkt, trotzdem steigt das Aufkommen. Was
können die Gründe dafür sein? Wenn eine Regierung eine
Steuersenkung beschließt und das Aufkommen trotzdem steigt, dann gibt es
zwei Gründe dafür. Erstens: Es zahlen viel mehr Menschen Steuer,
weil viel mehr Menschen einen Job, einen Arbeitsplatz haben. (Beifall bei
der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Ich habe Ihnen zuvor die Zahl gesagt: Jetzt sind es 3 228 000, der Vergleichswert unter Ihrer Zeit ist 3 107 000. Das heißt, 120 000 mehr Menschen haben Gott sei Dank zusätzlich einen Arbeitsplatz und zahlen daher zusätzlich Steuer.
Zweiter Punkt: Schauen Sie sich an: Wie viel hat man damals verdient, wie viel verdient man heute? Auch das ist ein wesentlicher Punkt für die Steuern. Im Jahr 1999 war die Lohn- und Gehaltssumme 82,75 Milliarden €. Heute, im Jahr 2005 – das ist der letzte Wert –, verdienen die Österreicherinnen und Österreicher 96,76 Milliarden €. Das heißt, die Bemessungsgrundlage ist um etwa 14 Milliarden € angestiegen.
Mehr Menschen in Beschäftigung, die um 14 Milliarden € mehr verdienen, trotz Steuersenkung kommt mehr Geld heraus – meine Damen und Herren, mehr kann man sich überhaupt nicht wünschen, eine erfolgreiche Steuerreform, die für den Standort gut ist, die für die Beschäftigten gut ist und die auch noch ein bisschen mehr an Steuern bringt, weil wir mehr Menschen in Beschäftigung haben, bei individueller Entlastung, bei Entlastung des Einzelnen.
Sie kennen die Werte, und Sie wissen, dass wir vor allem die
kleinen Einkommensbezieher entlastet haben. Ich kann Ihnen nochmals gerne
ein Beispiel geben: Eine allein erziehende Mutter von zwei Kindern mit 1 500 €
brutto im Monat – 1 500 €, ein kleines Einkommen (Zwischenruf der Abg. Bures) – wird mit 744 € entlastet, Frau
Abgeordnete! 744 € im Jahr hat sie netto mehr in der
Brieftasche. Das ist eine Politik, für die wir stehen wollen! (Beifall
bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen –
BZÖ. – Abg. Dr. Gusenbauer:
Haben Sie schon etwas von der kalten Progression gehört?)
Zur Frage 2:
Sie kritisieren auch, dass das Umsatzsteueraufkommen steigt. Sie sagen, es ist um 14 Prozent gestiegen. – Zweite Frage, zweiter Fehler. Auch das ist falsch von Ihnen berechnet worden. Herr Abgeordneter Gusenbauer, es sind nicht 14 Prozent! (Abg. Dr. Gusenbauer: Ist das in der NLP-Schule nicht vorgekommen, die kalte Progression?)