Sie nicht dort, denn sonst wüssten Sie
nämlich, dass dort ganz große Betroffenheit darüber herrschte,
wie sich die Situation im Waldviertel entwickelt, und dass es da ganz
große Angriffe gegen die Politik der Regierung gab. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Hornek: Das ist ja
absurd! – Abg. Parnigoni: Ich kann das bezeugen! Ich
war auch dort!)
Genau das wollen Sie nicht wahrhaben: dass es da
nämlich ganz große Unterschiede gibt und dass Sie eigentlich
aufgerufen wären, endlich etwas dafür zu unternehmen, dass diese
völlige Ungleichbelastung und Ungleichbehandlung zwischen armen und
reichen Regionen, zwischen großen und kleine Betrieben und zwischen
wohlhabenden und armen Leuten endlich beendet wird. – Da werden Sie
sich etwas überlegen müssen! Da nützt Ihr ganzes Gejohle,
Geklatsche und Gekreische nichts, wenn irgendjemand von der SPÖ oder
von den Grünen auch nur darauf hinweist. Sie werden sich das irgendwann
von der Bevölkerung anhören müssen und vielleicht auch einmal irgendeine
Maßnahme dazu treffen müssen. – Danke. (Beifall bei den Grünen. –
Abg. Hornek:
Schwachsinnig! Das G’schichterl ist danebengegangen!)
16.46
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Moser. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
16.46
Abgeordneter Mag. Johann Moser (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte nur eine Korrektur zu dem anbringen, was der Herr Finanzminister gesagt hat, nämlich dass sozialdemokratische Finanzminister nirgendwohin eingeladen worden wären. Ich möchte in Erinnerung rufen und „Oral History“ betreiben, Herr Finanzminister:
Finanzminister Lacina wurde 1992 von der renommierten
britischen Finanzzeitschrift „International Financing Review“
zum besten Finanzminister 1992 gekürt – nur zur Erinnerung
für Sie! (Beifall bei der SPÖ
sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Neudeck: Da hat er
wahrscheinlich ein Inserat geschaltet!)
Die zweite Information: In der renommierten britischen Zeitschrift „Economist“ (Abg. Neudeck: In welchem „erschienen ist“?) erschien ein Beitrag über Österreich mit dem Titel „A Small House in Order“, in dem der damalige Finanzminister Androsch lobend hervorgehoben wurde – ebenfalls zur Erinnerung für Sie. (Abg. Neudeck: Aber Sie wissen schon, was er über Sie sagt!) – Ich weiß nicht, wo überall Sie schon waren – vielleicht waren Sie irgendwann einmal auch bei einer gesponserten Rede vom Hayek-Institut –, aber Sie können das ja dann hier vortragen. (Abg. Parnigoni – in Richtung von Bundesminister Mag. Grasser, der mit einem Mitarbeiter spricht –: Der führt Gespräche, der Herr Minister!)
Ein zweiter Punkt, den Sie in Ihren ökonomischen Analysen wieder so brillant vorgetragen haben – Kollege Kogler hat es ja schon erwähnt –: Natürlich steigt das Mehrwertsteueraufkommen auch, wenn es eine Inflation gibt – na selbstverständlich! Der Begriff heißt „kalte Progression“. Das haben Sie vergessen zu sagen. (Abg. Parnigoni: Er hat scheinbar Bürogespräche! Herr Präsident! Können Sie da nicht eingreifen? Unglaublich!)
Ich habe es mir ausgerechnet: Zwei Drittel dieses Aufkommens
haben als Grund die kalte Progression, aber das haben Sie bewusst verschwiegen,
weil Sie hier parteipolitische Aktivitäten betreiben. –
Ich halte es nicht für gut, das vor solch einem Publikum zu tun. (Abg. Parnigoni –
in Richtung von Bundesminister
Mag. Grasser, der mit einer Mitarbeiterin spricht –: Interessiert Sie das nicht? –
Abg. Mag. Gaßner: Herr Finanzminister, können Sie
nicht aufpassen?)