kennen lernen, wer vielleicht wirklich der Politiker ist,
der von Wirtschaftspolitik etwas versteht! (Zwischenruf
des Abg. Dr. Matznetter.)
Herr Kollege Matznetter! Wenn man schon die Pressestimmen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der „Neuen Zürcher Zeitung“, des „Focus“ und so weiter nicht ganz ernst nimmt (Abg. Dr. Matznetter: Das waren „Bild-Zeitung“ und „Stern“!) – ich weiß, dass das eine oder andere Mal Medienberichte etwas schöner oder weniger schön darstellen –, aber wenn ein deutscher Finanzminister, der kein politisches Leichtgewicht ist, genau das machen will, was in Österreich zum Erfolg geführt hat, dann erklären Sie mir bitte schön, was daran falsch sein soll!
Meine Damen und Herren! Das sagt einmal allerhand. Man müsste ja heute mit dem Kollegen Matznetter fast ein bisschen Nachsicht haben. (Abg. Lentsch: Ja, das haben wir eigentlich immer!) Er ist ein viel beschäftigter Mann, hat ungeheuer viel zu tun und ist als Finanzsprecher engagiert. – Das soll ihm niemand absprechen. Wirtschaft und Finanzen sind sowieso ein Problem in der SPÖ. Wenn man sich verschiedene Bereiche ansieht, dann muss man sagen, das ist nicht gerade kompatibel mit euch, aber das müsst ihr auch untereinander ausmachen.
Kollege Matznetter hat die Parteifinanzen und auch vieles andere zu sanieren, ÖGB und BAWAG sind auch nicht gerade eine freundliche Begleiterscheinung, und dann soll er noch schnell eine Dringliche zusammenzaubern. – Das geht sich eben zeitlich wirklich nicht ganz aus. Vielleicht hat er auch nicht genug Zeit zum Lesen gehabt, denn sonst wären die Fragen 1, 2, 3, 4 und 6 wirklich nicht passiert, denn so weit kennen wir ihn, meine Damen und Herren.
Er behauptet, es findet eine Umverteilung von unten nach oben statt. – Das habe ich mir gedacht, als ich mir die Vorgänge im ÖGB und in der BAWAG angesehen habe! Je höher oben im Penthouse, umso besser ist es manchen ergangen. Je höher oben, desto besser geht es denen. Aber wie es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im ÖGB und in der BAWAG (Abg. Mag. Molterer: Den Mitgliedern!) oder gar den Mitgliedern geht, da würde ich mich einmal ein bisschen erkundigen, meine Damen und Herren! Offensichtlich steigt auch die Kaufkraft jener Bewohner umso deutlicher, je weiter sie oben sind, wenn ich mir nämlich ansehe, was man sich damit alles kaufen könnte.
Oder vielleicht war es jener Grund: Es gab ja eine wunderschöne Budgetunterlage des Kollegen Matznetter. „Vorsicht Schummelbudget!“, meinte er zum Budget des Jahres 2006, denn die Konjunktur werde schwächeln, die Arbeitslosigkeit werde steigen und die Budgeteinnahmen seien falsch. Tatsache ist, dass alle Ihre Ankündigungen und Prognosen ins Leere gelaufen sind.
Meine Damen und Herren! Oder vielleicht sollte es nur von
der heutigen Schlagzeile ablenken: ÖBG – weitere Stiftungen
gefunden. – Meine Damen und Herren! Daher würde ich Ihnen
dringend raten: Überlegen Sie sich in Zukunft die Dringlichen! Wir sind
Ihnen dankbar, machen Sie weiter so, vielleicht jede Woche! – Es
kann uns nichts Besseres passieren. (Beifall bei der ÖVP sowie bei
Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
16.58
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Walch. 5 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
16.58
Abgeordneter Maximilian Walch (Freiheitliche - BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Finanzminister! Werter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Matznetter, ich würde an Ihrer Stelle in Zukunft ein wenig vorsichtiger sein, was Sie auf ein solches Papier schreiben, denn wenn das Ihre Kunden erfahren,