ist eine Politik, die Sie zu verantworten haben, und am 1. Oktober werden Sie dafür auch die Rechnung präsentiert bekommen. – Sie werden sicher abgewählt werden! (Beifall bei der SPÖ.)
16.52
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jakob Auer. Seine Wunschredezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.
16.52
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da am Sonntag das Endspiel der Fußballweltmeisterschaft stattgefunden hat, war ich eigentlich der Meinung, dass diese Zeit der Eigentore und des Selbstüberdribbelns vorüber ist. Das bringen nur noch Sie zusammen, meine Damen und Herren, wenn ich mir heute Ihre sehr dünne und dürftige Dringliche Anfrage anschaue!
Den Kollegen Kogler möchte ich ausdrücklich
ausnehmen. Ich habe Respekt vor seinem Debattenbeitrag heute, aber was da
ansonsten bisher geboten wurde, muss man sagen, ist politische
Selbstverstümmelung. Aber das ist euer Problem. – Macht nur so
weiter, ich gratuliere euch dazu! (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Abg.
Dr. Matznetter: Herr
Bürgermeister, Sie können das besser!)
Meine Damen und Herren! Kollege Matznetter behauptet hier
ganz einfach, dass das Pensionsantrittsalter steigt, dass die Armut steigt,
dass verschiedene Dinge katastrophal seien. Ich würde ihm dringend
empfehlen, dieses nette Büchlein wieder einmal zu studieren. Es kommt von der Arbeiterkammer. Im
Titel steht das Jahr 2006. (Der Redner
hält eine Ausgabe des „Wirtschafts- und Sozialstatistischen
Taschenbuches 2006“ der Arbeiterkammer in die Höhe.)
Dem kann man nämlich entnehmen, dass das Antrittsalter der Pensionisten aller Pensionsversicherungen statt 58 – wie im Jahre 2002 – jetzt noch ganze 57,7 Jahre beträgt, und so weiter. Meine Damen und Herren! Sie sollten das einmal nachlesen. Es ist Ihr Büchlein, nicht unsere Unterlage.
Zum Zweiten: Meine Damen und Herren! Ich habe hier ebenfalls
von der Arbeiterkammer Oberösterreich die letzte Arbeitslosenstatistik
von Österreich und von Oberösterreich. (Der Redner hält eine Broschüre in die Höhe.)
Sie können hier überall von einem deutlichen Rückgang lesen, von höherer Beschäftigung, von mehr offenen Stellen. Auch da sollten Sie sich mit Ihren Freunden unterhalten, meine Damen und Herren! Die Ziffern waren im Mai gut und sind im Juni noch einmal deutlich besser geworden.
Meine Damen und Herren! Fassen Sie Folgendes bitte nicht als Belehrung auf, aber vielleicht einmal als Hilfestellung (Abg. Dr. Puswald: Das will ich mir auch verbitten, von Ihnen belehrt zu werden! – Ruf bei der SPÖ: Oberlehrerhaft!): Wenn man im österreichischen Fernsehen den einen oder anderen Beitrag der Opposition vernimmt, dann wird alles in diesem Land als schlecht und furchtbar dargestellt.
Dreht man hingegen das deutsche Fernsehen auf – ob ARD oder ZDF oder was auch immer – und sieht dort SPD-Kollegen – nicht CDU/CSU-, sondern SPD-Kollegen! – in verschiedensten Sendungen, dann hört man plötzlich, man sollte sich an Österreich, an dem kleinen Nachbarn ein Beispiel nehmen.
Der deutsche SPD-Finanzminister – auch keiner von uns – will jetzt unbedingt die Körperschaftsteuer senken, damit der Standort Deutschland gefestigt wird. Meine Damen und Herren! Jetzt erklären Sie mir bitte: Entweder versteht dieser es nicht, oder verstehen Sie es nicht! Erklären Sie mir das einmal, denn ich will einmal den Unterschied