dessen ausgegeben wurden, was vom Unternehmen selbst
ausgegeben wurde. (Abg. Eder: Gibt es keine Beamten mehr, die
sich auskennen?)
Sie sehen also, dass wir im Ministerium sehr wohl sparsam umgehen, dass das hier auch Ihrer Kontrolle unterliegt und dass wir uns keinerlei Vorwürfe machen lassen müssen, meine Damen und Herren!
Ich glaube, dass wir auf dem richtigen Weg sind, dass die
notwendigen Konsequenzen aus diesem Bericht gezogen werden, dass wir aber doch
nicht vergessen sollten bei der vielen Kritik, die auch hier und heute am neuen
Vorstand geäußert wurde: Es sind bereits nachhaltige Maßnahmen
gesetzt worden! Die wirtschaftliche Situation der ÖBB hat sich verbessert,
das EGT hat sich deutlich verbessert, die Produktivität ist klar angestiegen.
(Abg. Eder: Nichts hat sich verbessert!) Es hat einen Zuwachs der
Gesamterträge gegeben, die Beiträge des Bundes sind bereits um
rund 180 Millionen € im Jahr 2005 reduziert worden. (Abg. Eder:
Das gibt es ja normal nicht!) Es gibt mehr Fahrgäste, es gibt weniger
Krankenstände, es gibt ein höheres Pensionsantrittsalter. Es gibt
eine große Investitionsoffensive sowohl bei der Infrastruktur als auch
bei den Fahrbetriebsmitteln, und es gibt einen deutlichen Rückgang beim
Personalaufwand um rund 300 Millionen €. (Abg. Eder: Wo ist
eigentlich der Minister?)
Das alles, meine Damen und Herren, zeigt: Wir sind auf dem
richtigen Weg – auch deshalb, weil wir die langjährigen
Empfehlungen des Rechnungshofes zum ersten Mal annehmen! Früher sind diese
vollkommen negiert worden. Diese Regierung war die erste, die die langjährigen
Hinweise, die die langjährige Kritik, die die langjährigen Vorschläge
des Rechnungshofes tatsächlich berücksichtigt und umgesetzt hat. (Beifall
bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen –
BZÖ.)
18.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun ist Frau Abgeordnete Höllerer zu Wort gemeldet. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.05
Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Der Herr Präsident des Rechnungshofes hat uns in seinen Ausführungen mitgeteilt, dass in dieser Legislaturperiode 33 Berichte abgegeben wurden; 33 Berichte, die sich durch Qualität und Objektivität ausgezeichnet haben, die eine Vielzahl von Anregungen und Empfehlungen enthalten haben, die zum Teil auch umgesetzt wurden, so habe ich das zumindest verstanden.
Der Präsident hat auch den Semmering-Basistunnel angesprochen und die Mängel aufgezeigt, die vom Rechnungshof festgestellt wurden. Kritisiert wurde, dass der bereits 1994 begonnene Sondierstollen, der nie zu Ende geführt wurde, und alle Vorleistungen, die daraus erwachsen sind, 93,25 Millionen € erbracht haben. Es wird vor allem auch befürchtet, dass ein eventueller Rückbau dieses Sondierstollens noch weitere Kosten verursachen wird.
Ich möchte als Niederösterreicherin hier anmerken, dass diese Verschleppung der Verfahren, so wie Sie das dargestellt haben, auch dazu beigetragen hat, dass jetzt ein gutes, ein neues Projekt auf dem Tisch liegt, ein neues Projekt, das vor allem auch davon profitiert, dass diese Erkenntnisse, die aus dem Bau des Sondierstollens gewonnen wurden, in dieses neue Projekt einfließen können. Dass der Semmering eine sehr sensible Region ist, wo ganz besonders auf die Umwelt zu achten ist, ist nicht allen bewusst, und dass damals beim Bau des Sondierstollens bereits massive Wassereinbrüche zu verzeichnen waren, hat natürlich auch dazu beigetragen, dass diese Verfahren verschleppt und hintangestellt wurden.