Aber es ist gelungen, ein gutes neues Projekt auf die Beine zu stellen, ein Projekt, das vor allem auch den sicherheitstechnischen Erkenntnissen der modernen Zeit entspricht. Es ist ein zweiröhriger Tunnel geplant und nicht nur ein einröhriger, so wie das ursprünglich der Fall war. (Zwischenruf des Abg. Schöls.)
Es ist ein neues Projekt, das eine ganz andere Steigung als die alte Trasse aufweist, bei der es zu großen Problemen gekommen wäre. Hätte der Zug im ursprünglich geplanten Tunnel anhalten müssen, hätte er nur mit einer zusätzlichen Lok wieder in Bewegung gebracht werden können.
Also: ein neues Projekt, ein neuer Tunnel, wo die
Erkenntnisse aus dem alten Bauvorhaben einfließen werden, wo
selbstverständlich mit größter Vorsicht im Hinblick auf die
Wasserressourcen und die Umwelteinflüsse vorgegangen werden muss, wo vor
allem auch die sicherheitstechnischen Erkenntnisse voll einfließen
werden, wo zweiröhrig im Sinne einer Flachbahn gebaut wird. –
Ich denke, dass in diesem Sinne und auf Grund der Erfahrungen, die man aus dem
alten Projekt Semmering-Basistunnel gewonnen hat, in Zukunft ein effizientes
neues Projekt entstehen wird! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Gradwohl: Glauben Sie das, was Sie da
sagen, Frau Kollegin? – Abg. Höllerer –
das Rednerpult verlassend –: Ja! – Abg. Gradwohl: Die Enttäuschung wird
groß sein!)
18.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lapp zu Wort. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.09
Abgeordnete Mag. Christine Lapp
(SPÖ): Frau
Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr
Staatssekretär Kukacka, angesichts dessen, wie Sie heute in der Diskussion
zum Rechnungshofbericht in Ihrer Argumentation geschwommen sind, muss man ja
den Herrn Vizekanzler bitten, bei der Bodenseeschifffahrt vielleicht dafür
zu sorgen, dass dort noch ein Platz für Sie frei wird. (Beifall bei der
SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP und den
Freiheitlichen – BZÖ.)
Im Übrigen lassen die Äußerungen der Kolleginnen und Kollegen von den Regierungsfraktionen darauf schließen, dass sie anscheinend nicht sehr viel mit der Bahn fahren. Die WCs auf Bahnhöfen werden gesperrt, viel weniger Schienen werden transportiert (Abg. Großruck: Weniger Schienen werden transportiert? – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Es wird „auf den Schienen“ transportiert, nicht „die Schienen“ werden transportiert!), und es wird auf Grund der Filetierung der ÖBB schon öffentlich darüber diskutiert, dass im Jahr 2008 verschiedene Gesellschaften kein Geld mehr haben werden. Als das Frau Direktorin Goldmann thematisiert hat, wurde ihr nachgestellt, wie es in der Geschichte noch nie vorgekommen ist.
Wenn Sie hier davon sprechen, dass die ÖBB auf einem guten Weg ist, dann kann man nur sagen: Träumen Sie weiter! Es wird Zeit, dass in die Infrastruktur Ordnung gebracht wird.
Im Rechnungshofbericht wird auch darüber gesprochen,
dass die externen Beratungsleistungen exorbitant gestiegen sind. Im
Bericht ist die Rede von einem „wenig sparsamen und wirtschaftlichen
Umgang“ – Herr
Präsident Moser hat das heute in seinen Ausführungen noch wesentlich
verstärkt. Er hat gesagt, es war kein
sparsamer Umgang und auch ein sehr unwirtschaftlicher Umgang. Die Rechtsberatung für die Umstrukturierung
hat sehr hohe Kosten verursacht, die um 80 Prozent über Durchschnittshonoraren
gelegen sind. Es gab keine Rahmenvereinbarungen, schriftliche Bestellungen
wurden erst nach der Leistung erbracht, und es gibt auch keine Dokumentation.