hier auch den Beamten der KIAB und der schnellen Eingreiftruppe zu danken, dass sie ihre nicht leichte Arbeit so hervorragend erledigen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Gleichzeitig danke ich auch dem Rechnungshof dafür, wenn Mängel aufgezeigt und diese rasch beseitigt werden. Dann ist das ein System zu beiderseitigem Nutzen. – Danke, Herr Präsident Dr. Moser! (Beifall bei der ÖVP sowie den Freiheitlichen – BZÖ.)
18.34
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun kommt Frau Abgeordnete Dr. Moser zu Wort. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.34
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Präsident Dr. Moser! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ich melde mich deshalb nur ganz kurz zu Wort, weil ja der Rechnungshof im Bereich Güterverkehr der ÖBB für uns im Parlament eine sehr wichtige Feststellung traf, die verkehrspolitisch endlich einmal berücksichtigt werden müsste, und zwar darf ich zitieren:
„Durch weitgehenden Wegfall der Verkehrsbeschränkungen im Straßengüterverkehr, durch das Auslaufen der Ökopunkte-Regelung und durch die EU-Erweiterung ist trotz der ab 2004 eingeführten LKW-Maut mit einer Verschlechterung der Modalsplit ... zuungunsten der Schiene zu rechnen. Dazu trägt auch die nach wie vor fehlende Kostenwahrheit zwischen Schiene und Straße bei.“
Werte Damen und Herren, das ist Auftrag des Rechnungshofes an uns, endlich die Kostenwahrheit auf der Straße herzustellen, denn auf der Schiene muss ständig das Schieneninfrastrukturbenützungsentgelt gezahlt werden – auf den Bundes- und Landesstraßen hingegen fährt der LKW kostenlos, ist nicht bemautet. (Abg. Mag. Regler: Road-Pricing!) Wir fordern endlich eine LKW-Maut auch auf Bundes- und Landesstraßen im Sinne der Feststellung des Rechnungshofes. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
18.36
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir müssen kurz umreihen, weil Frau Abgeordnete Moser als Kontrarednerin gesprochen hat. Wir brauchen jetzt einen Proredner. Herr Abgeordneter Neudeck ist der Nächste; Herr Staatssekretär Dr. Finz meldet sich später.
Herr Abgeordneter Neudeck, Sie sind am Wort. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.36
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche - BZÖ): Frau Präsidentin! Ich hoffe, ich kann mich so schnell umpolen, aber ich werde es schaffen.
Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Wenn man als später hier Redner herauskommt, dann hat man ein Problem: Frau Kollegin Schönpass hat mir meine ganze „Wiese“ abgegrast. Ich wollte mich eigentlich auch auf die schnelle Eingreiftruppe da irgendwie ... (Abg. Mag. Gaßner: Deine Wiese ist nicht so groß!) – Da hast du eine Ahnung! Ich habe große Wiesen! Aber sie sind nicht so sauer wie eure, das muss ich auch dazu sagen. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Frau Kollegin Schönpass, Sie haben mir wirklich viel von der Redezeit weggenommen. Ich möchte nur dazu sagen, wir haben ... (Abg. Gradwohl: Redezeit hat sie nicht weggenommen!) – Des Inhalts, und jetzt muss ich sie füllen. Und wenn ihr keine Zwischen-