Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 160. Sitzung / Seite 200

rufe macht, tue ich mich schwer; also lass mich jetzt einmal hineinkommen in meine Debatte!

Wir haben schon Unterstützung bei dieser Betrugsbekämpfung gegeben, indem wir jetzt einmal sechs Monate lang den Probelauf mit der Anmeldung vor Dienstbeginn, vor Arbeitsbeginn im Burgenland gemacht haben. Wir werden das hoffentlich noch rechtzeitig so erledigen können, dass das mit 1. Jänner 2007 in ganz Österreich ist. Ich habe gesagt, wir hätten es nicht im Burgenland machen sollen, sondern bei den bur­genländischen Dienstnehmern, dann wäre es ohnehin schon fast österreichweit gewe­sen; aber okay.

Da mir jetzt noch ein bissel Zeit übrigbleibt und Sie mein Thema sehr abgegrast haben und es auch um die ÖBB geht: Frau Kollegin Fekter hat gemeint, dass es eine Landes­ausstellung in Oberösterreich mit dem Titel „Kohle und Dampf“ gibt, die mit den ÖBB und mit Eisenbahn zu tun hat. Daher passt es natürlich auch zu diesem Bericht des Rechnungshofes. Kollegin Schönpass, die in Ampflwang Bürgermeisterin ist, beheima­tet sozusagen diese Landesausstellung. Kollegin Fekter hat gesagt, das sei eine sehr gute Ausstellung. Ich darf also alle Kolleginnen und Kollegen, alle, die vielleicht dann auch das Protokoll nachlesen, zur Frau Kollegin Schönpass nach Ampflwang zu dieser Ausstellung einladen. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ, der ÖVP sowie des Abg. Gradwohl. – Abg. Dr. Fekter: Danke! Bravo!)

18.38

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Mag. Gaßner. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 

18.39.00

Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoffentlich schadet es der oberösterreichi­schen Landesausstellung nicht, wenn ein Wiener einlädt! (Abg. Dr. Fekter: Nein, die ist hervorragend!)

Ich darf Sie noch korrigieren, Herr Kollege Neudeck: Es ist nicht nur Eisenbahn, es ist Kohle, Kohlebergbau und Geschichte der Arbeitnehmer in diesem Revier zu sehen. Und daher möchte ich diese Einladung unterstreichen. Es ist eine ausgezeichnete Aus­stellung. Bitte, kommen Sie dorthin! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Fekter.)

Herr Präsident des Rechnungshofes, Sie haben uns gesagt, was statistisch in diesem Jahr alles geschehen ist. Mich würde noch eine statistische Zahl interessieren: Wie viele Ihrer Empfehlungen werden tatsächlich umgesetzt? – Ich weiß, es gibt am Jah­resende immer einen Bericht, in dem steht, na ja, schon und vielleicht. Beim Nachlesen bekommt man das Gefühl, dass nicht viel geschehen ist. Ich möchte eine wirklich konkrete Zahl – ganz ehrlich und offen –, wie viel tatsächlich umgesetzt wird.

Herr Staatssekretär Finz, der Bericht über die KIAB und über diese schnelle Eingreif­truppe sagt unter anderem auch, dass es eine ganz schlechte Kommunikation zwi­schen diesen Einheiten einerseits und den Finanzämtern andererseits gibt.

Sie, Herr Staatssekretär Finz, sind ja immer dafür da, die Verwaltungsreform so hoch­zujubeln. Daher: Gelingt es Ihnen nicht, die Werte, die hier aufgedeckt werden, tat­sächlich umzusetzen und daraus auch Nutzen zu ziehen?

Seit drei Jahren gibt es einen elektronischen Akt von der BH Imst, wenn ich mich rich­tig erinnere, in dem von der KIAB direkt diese Erhebungen mitgeteilt werden. Seit drei Jahren sollte das auf allen anderen BHs sein, um rasch eingreifen zu können.

Herr Staatssekretär Finz, Sie behaupten, wir in Österreich wären Europameister im e-Government. (Staatssekretär Dr. Finz: Erster Platz!) – Ja, erster Platz, aber da sind wir