rufe macht, tue ich mich schwer; also lass mich jetzt einmal hineinkommen in meine Debatte!
Wir haben schon Unterstützung bei dieser Betrugsbekämpfung gegeben, indem wir jetzt einmal sechs Monate lang den Probelauf mit der Anmeldung vor Dienstbeginn, vor Arbeitsbeginn im Burgenland gemacht haben. Wir werden das hoffentlich noch rechtzeitig so erledigen können, dass das mit 1. Jänner 2007 in ganz Österreich ist. Ich habe gesagt, wir hätten es nicht im Burgenland machen sollen, sondern bei den burgenländischen Dienstnehmern, dann wäre es ohnehin schon fast österreichweit gewesen; aber okay.
Da mir jetzt noch ein bissel Zeit übrigbleibt und Sie mein Thema sehr abgegrast haben und es auch um die ÖBB geht: Frau Kollegin Fekter hat gemeint, dass es eine Landesausstellung in Oberösterreich mit dem Titel „Kohle und Dampf“ gibt, die mit den ÖBB und mit Eisenbahn zu tun hat. Daher passt es natürlich auch zu diesem Bericht des Rechnungshofes. Kollegin Schönpass, die in Ampflwang Bürgermeisterin ist, beheimatet sozusagen diese Landesausstellung. Kollegin Fekter hat gesagt, das sei eine sehr gute Ausstellung. Ich darf also alle Kolleginnen und Kollegen, alle, die vielleicht dann auch das Protokoll nachlesen, zur Frau Kollegin Schönpass nach Ampflwang zu dieser Ausstellung einladen. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ, der ÖVP sowie des Abg. Gradwohl. – Abg. Dr. Fekter: Danke! Bravo!)
18.38
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.39
Abgeordneter Mag. Kurt
Gaßner (SPÖ):
Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und
Herren! Hoffentlich schadet es der oberösterreichischen
Landesausstellung nicht, wenn ein Wiener einlädt! (Abg. Dr. Fekter:
Nein, die ist hervorragend!)
Ich darf Sie noch korrigieren, Herr Kollege Neudeck: Es ist
nicht nur Eisenbahn, es ist Kohle, Kohlebergbau und Geschichte der Arbeitnehmer
in diesem Revier zu sehen. Und daher möchte ich diese Einladung
unterstreichen. Es ist eine ausgezeichnete Ausstellung. Bitte, kommen Sie
dorthin! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Fekter.)
Herr Präsident des Rechnungshofes, Sie haben uns gesagt, was statistisch in diesem Jahr alles geschehen ist. Mich würde noch eine statistische Zahl interessieren: Wie viele Ihrer Empfehlungen werden tatsächlich umgesetzt? – Ich weiß, es gibt am Jahresende immer einen Bericht, in dem steht, na ja, schon und vielleicht. Beim Nachlesen bekommt man das Gefühl, dass nicht viel geschehen ist. Ich möchte eine wirklich konkrete Zahl – ganz ehrlich und offen –, wie viel tatsächlich umgesetzt wird.
Herr Staatssekretär Finz, der Bericht über die KIAB und über diese schnelle Eingreiftruppe sagt unter anderem auch, dass es eine ganz schlechte Kommunikation zwischen diesen Einheiten einerseits und den Finanzämtern andererseits gibt.
Sie, Herr Staatssekretär Finz, sind ja immer dafür da, die Verwaltungsreform so hochzujubeln. Daher: Gelingt es Ihnen nicht, die Werte, die hier aufgedeckt werden, tatsächlich umzusetzen und daraus auch Nutzen zu ziehen?
Seit drei Jahren gibt es einen elektronischen Akt von der BH Imst, wenn ich mich richtig erinnere, in dem von der KIAB direkt diese Erhebungen mitgeteilt werden. Seit drei Jahren sollte das auf allen anderen BHs sein, um rasch eingreifen zu können.
Herr Staatssekretär Finz, Sie behaupten, wir in Österreich wären Europameister im e-Government. (Staatssekretär Dr. Finz: Erster Platz!) – Ja, erster Platz, aber da sind wir