Ich möchte noch etwas Persönliches sagen: Herr Gradwohl ist gerade hinausgegangen. Ich war jahrelang Türnachbarin von Herrn Gradwohl in Wien, und ich sage Ihnen: Wenn Sie so einen Nachbarn Tür an Tür haben, dann fürchten Sie sich vor nichts und niemandem mehr! Es ist das die größte Sicherheit, die sich ein Mensch wünschen kann. Wenn irgend etwas los war, beim Herrn Gradwohl konnte man immer anläuten. Wenn er nicht daheim war, dann war sein Sohn da. Für mich war diese Unterstützung schon sehr wichtig, denn es war oft der Lift kaputt oder es gab irgendwelche anderen Dinge, aber wenn Herr Gradwohl da war, dann war alles kein Problem.
Dafür möchte ich ihm ganz persönlich danke sagen. Er hat mich wirklich jahrelang sehr intensiv unterstützt. Ihm war es wahrscheinlich nicht so bewusst, aber für mich war es eine ganz große Hilfe, und dafür möchte ich noch einmal ganz persönlich danke sagen! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Außerdem hat nicht jeder das Glück, einen so netten Nachbarn zu haben, wie ich ihn in Herrn Gradwohl gehabt habe. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
21.19
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Freund. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
21.20
Abgeordneter Karl Freund (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Wir diskutieren jetzt den Sammelbericht über Petitionen und Bürgerinitiativen. Wir stehen am Ende der XXII. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates, und als ÖVP-Fraktionsobmann im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen kann ich rückwirkend feststellen, dass die Mitglieder dieses Ausschusses gut gearbeitet und auch gut zusammengearbeitet haben.
92 Petitionen und 31 Bürgerinitiativen wurden in den vergangenen vier Jahren im Nationalrat eingebracht und im Ausschuss behandelt; 14 Mal ist der Ausschuss zu Sitzungen zusammengetreten.
Österreichs Bürgerinnen und Bürger haben sich mit einem breiten Spektrum von Anliegen an den Nationalrat gewandt – und egal, ob es sich um Verkehrsangelegenheiten, um Sozialthemen oder um die Themen Nahversorgung oder Gesundheit handelte: Wir haben im Ausschuss gründlich darüber diskutiert und immer eine gute Lösung zu finden versucht. Frau Kollegin Haidlmayr, wir sind mit diesen Themen richtig umgegangen und haben diese sehr ernst genommen.
Auffallend für mich ist – ich habe nichts dagegen, sondern stelle das jetzt nur fest –, dass Abgeordnete der Oppositionsparteien immer wieder Petitionen einbringen, obwohl es für sie andere Möglichkeiten gäbe, sich an den Nationalrat zu wenden, so zum Beispiel könnten sie ja einen Antrag direkt in einem Fachausschuss stellen. – Aber bitte, sei’s drum!
Zum Schluss dieser Gesetzgebungsperiode liegt uns nun ein weiterer Sammelbericht dieses Ausschusses vor. Wie gesagt, in diesem Ausschuss haben wir zahlreiche Petitionen und Bürgerinitiativen behandelt, weitergeleitet und oftmals auch abgeschlossen.
Ein Beispiel möchte ich herausgreifen, und zwar die Ökostromgesetz-Novelle. Hiezu wurden von der grünen Fraktion gleich drei Petitionen eingebracht; insbesondere vom Herrn Kollegen Pirklhuber. Darin wurden wir dazu aufgefordert, diese Novelle nicht zu beschließen. Das aber wurde dann einstimmig beschlossen, und wir haben das dann so zur Kenntnis genommen.
Sehr geschätzte Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich betonen: Das Ökostromgesetz 2002 hat allen viel gebracht und einen wahren Boom ausgelöst: Mehr als