Wir werden heute sicher wieder von Vertretern der Oppositionsparteien hören, wie sie Österreich krankjammern, wie sie Österreich schlechtreden. Wissen Sie, was ich nicht verstehe? (Zwischenruf des Abg. Brosz.) – Ich verstehe einfach nicht, dass Sie nicht stolz sind auf dieses Land. Seien Sie doch gemeinsam stolz auf die Leistungen, die in diesem Land erbracht werden! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich bin ein Rot-Weiß-Roter durch und durch, wenn Sie so wollen. Gehen Sie doch heraus und sagen Sie: Jawohl, dieses Land Österreich ist doch eines der schönsten Länder der Erde! Wir sind stolz auf unsere Heimat, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Es kann Ihnen doch kein Stein aus der Krone fallen, wenn Sie auch einmal als Oppositionspolitiker sagen: Jawohl, auf dieses Österreich, das besser dasteht, sind wir stolz! (Abg. Bures: Aber nicht auf die Regierung!)
Dieses Österreich, meine Damen und Herren, ist in den
letzten sechs Jahren sicherer, moderner und menschlicher geworden –
dank der Arbeit unter anderem der österreichischen Bundesregierung
mit Wolfgang Schüssel an der Spitze! Sicherer, menschlicher und
moderner! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen –
BZÖ.)
Sie werden jetzt zu Recht die Frage stellen: Wie ist denn das? Ist es wirklich das Verdienst der Bundesregierung? Ich sage Ihnen: Es ist in erster Linie ein Verdienst der Österreicherinnen und Österreicher, dass dieses Land so gut dasteht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.) Aber es ist selbstverständlich auch ein Verdienst der Bundesregierung, dass dieser Erfolgsweg beschritten wurde.
Ich möchte nur zwei Beispiele von Ländern in Europa in den letzten sechs Jahren aufzeigen, die zwei verschiedene, nämlich gänzlich unterschiedliche Regierungen haben. In den letzten sieben Jahren gab es in der Bundesrepublik Deutschland eine rot-grüne Regierung. Was ist der Erfolg? – Es waren die sieben magersten Jahre für die Bundesrepublik Deutschland, meine Damen und Herren! (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Und in den letzten sechs Jahren hat dieses Österreich eine bürgerliche Regierung, eine Regierung kräftig in der Mitte angesiedelt gehabt, und es waren gute Jahre für Österreich, meine Damen und Herren! Magere Jahre für Deutschland – gute Jahre für Österreich! – Der Vergleich macht uns sicher. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Die Regierung Schüssel – eins und
zwei –, meine Damen und Herren, geht und ging auf die Probleme, die
existieren, offen und ehrlich zu. Wir haben den Mut gehabt, auch heiße
Eisen anzugreifen. Eines dieser Prinzipien dieser Bundesregierung ist hinschauen
und nicht wegschauen, meine Damen und Herren, auch dann, wenn es schwierige
Fragestellungen sind. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen – BZÖ.)
Diese Bundesregierung mit Wolfgang Schüssel an der Spitze hat gestaltet – und nicht verwaltet! Wir sind mit dem Ziel angetreten, dieses Österreich im Positiven zu verändern. Unser Prinzip heißt nicht: Zaudern und zögern! – dafür mag Alfred Gusenbauer stehen –, sondern unser Prinzip heißt: Handeln für das Land! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Diese Regierung, meine Damen und Herren, hat auch in stürmischen Zeiten – und die hat es gegeben; manche in diesem Haus tragen Mitverantwortung an diesen stürmischen Zeiten – Linie gehalten – nicht zickzack à la Gusi –, weil Linie halten in der Politik für die Politik und für das Land ganz essentiell ist.
Klare Ziele für Österreich: Österreich
wirtschaftlich leistungsfähig zu machen, Österreich sozial
weiterzuentwickeln, soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen und ökologische
Verträglichkeit in unserem Handeln sicherzustellen. (Abg. Dr. Puswald: Sie
verhökern die Menschen!)