Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 161. Sitzung / Seite 116

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Wir sind viele Dinge angegangen, die zwar nicht angenehm, aber notwendig waren, etwa die Pensionsreform, die Pensionsharmonisierung; die zwei großen Steuer­reformen habe ich schon erwähnt, mit einer Entlastung, die ihresgleichen in der bisherigen Geschichte sucht. (Abg. Parnigoni: Was war das? Was war da groß?) Das hatte positive Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort und damit auf den Arbeitsplatzstandort, hat also auch Beschäftigungswirksamkeit gezeigt. Sie werden die Auswirkungen dann noch in anderen Vergleichen hören.

Wir haben die Forschungslandschaft neu aufgestellt, zukunftsorientiert gestaltet, inter­nationalisiert, wenn man so will. Wir haben eine Investitionsoffensive im Infrastruk­turbereich gestartet, wiederum eine, wie es sie nie zuvor in dieser Größenordnung gab, ja nicht einmal annähernd gab.

Insgesamt also nahm dieses Land eine gute Entwicklung. Man kann sagen, Österreich hat in diesen Jahren auf die Überholspur gewechselt, und auf dieser befindet es sich noch. Das ist auch belegbar, und zwar mit unbestrittenen – nicht einfach daher­gesagten, sondern unbestrittenen – Zahlen, die jeweils mit der Quelle bedient werden können.

Realität ist, meine Damen und Herren, dass Österreich heute das viertreichste Land in der EU ist. Realität ist, dass die Kaufkraft in Österreich um 23 Prozent höher ist als die Kaufkraft im EU-Durchschnitt. Das sagt schon sehr viel. Das ergibt den vierten Platz nach Luxemburg, Irland und Dänemark ex aequo mit den Niederlanden in einem entsprechenden Vergleich, der ganz nüchtern gezogen wurde, wo einfach Zahlen eingesetzt werden, die nicht manipuliert werden können.

Oder: Bei den Strukturindikatoren nehmen wir, wie schon gesagt wurde, den dritten Platz ein, nach Dänemark und Schweden. Was wird hier bewertet? Wichtige Dinge, die alle heute auch von der Opposition als wichtig erklärt wurden, etwa Eigenkapital- und Rücklagensituation in Unternehmen, Verwaltungsvorgänge bei der Einstellung von Mitarbeitern, E-Government, elektronische Behördendienste, staatliche Hilfen, Zahl der Unternehmensgründungen – Sie wissen, dass wir auch hier Rekordwerte haben –, Zahl der selbständigen Frauen in Industrie- und Dienstleistungssektoren, F&E-Aufwendungen in Prozenten zum BIP, Anzahl der Patente, Internet-Durchdringung in der Bevölkerung, Kommunikationskosten. – All das sind wichtige Dinge; das wird zusammengefasst, und da steht Österreich, meine Damen und Herren, europaweit an dritter Stelle. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das zeigt, Österreich ist auf dem Weg nach oben, und darüber sollte man sich freuen, ob man Regierungspartei oder Oppositionspartei ist.

Andere wichtige Indikatoren sind: Wie schaut es in Österreich aus, was das Wirt­schafts­wachstum, die Arbeitslosenquote, die Investitionsquote und die Defizitquote betrifft?

Wirtschaftswachstum, Zehn-Jahres-Vergleich: Österreich durchschnittlich 2,0 Prozent, Deutschland 1,3 Prozent, EU 1,8 Prozent; also sind wir besser.

Arbeitslosenquote, Fünf-Jahres-Vergleich: Österreich durchschnittlich 4,3 Prozent, Deutschland 8,5 Prozent, EU 8,8 Prozent.

Investitionsquote: Österreich 21,8 Prozent, Deutschland 17,4 Prozent, EU 19,5 Pro­zent.

Sie merken es: Österreich ist immer Spitze!

Defizitquote, um diesen Indikator auch noch zu nennen, der Durchschnitt von fünf Jahren: Österreich 1,0 Prozent, Deutschland 2,7 Prozent, EU 1,8 Prozent.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite