Im nächsten Jahr werden wir auch damit beginnen, diesen
Plenarsaal hier, und zwar entsprechend Ihren Vorgaben, instand zu
setzen – und da möchte ich ganz besonders Frau Präsidentin
Mag. Barbara Prammer danken, die das alles mit dem Bauausschuss
vorbereitet hat und sozusagen über die Klippen des Denkmalschutzes
getragen hat. Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
Meine Damen und Herren! Österreich hatte im vergangenen Halbjahr den Vorsitz in der Europäischen Union, wobei wir das klare Ziel hatten und haben – das sage ich gleich dazu –, die Öffentlichkeitsarbeit und das Verständnis für Europa durch eine Geschäftsordnungsänderung zu erhöhen. Dieses Ziel haben wir allerdings noch nicht ganz erreicht. Ich glaube daher, dass sich die nächste Präsidialkonferenz diesbezüglich Verbesserungen wird überlegen müssen. Wir haben allerdings – und da danke ich dem EU-Ratsvorsitzenden Wolfgang Schüssel, der als begeisterter ehemaliger Parlamentarier hier in diesem Hause mitgeholfen hat – die Schlussfolgerungen, die wir in den europäischen Parlamenten zur besseren Einbindung der staatlichen Parlamente in die EU-Gesetzgebung erarbeitet haben, in den Europäischen Rat gebracht, sodass das dort auch festgehalten ist. Jedenfalls wird es so sein, das wir ab September im Rahmen der Vorprüfung europäischer Gesetze dann wesentlich stärker darin eingebunden sein werden.
Danken möchte ich auch Werner Fasslabend als Vorsitzendem der COSAC, des Ausschusses für Europa-Angelegenheiten, sowie seinem Stellvertreter Caspar Einem. Sie haben jetzt schon sehr viel Arbeit gehabt, werden aber im Herbst dann, denke ich, wenn dieses Vorprüfungssystem funktioniert, sicherlich noch viel mehr haben. (Allgemeiner Beifall.)
Da ich gerade beim Thema Europa bin und weiß, dass Peter Schieder dem nächsten Nationalrat – wenn er es sich nicht besser überlegt – nicht mehr angehören wird, möchte ich dem Herrn Abgeordneten Schieder als geradezu exemplarischen österreichischen Parlamentarier recht herzlich für seine Arbeit danken. Peter Schieder war ein grandioser Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, und er war ein Parlamentarier, der der Regierung sehr lästig gefallen ist, zum Beispiel immer wieder bei Truppenentsendungen. Er hat aber mit hohem Ethos beste österreichische parlamentarische Tradition geprägt. Dir, lieber Peter Schieder, möchte ich ganz herzlich danken! Wir werden dich hier sehr vermissen! (Die Abgeordneten spenden stehend lang anhaltenden Beifall.)
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss kommen. Wie eine Maschine funktioniert, so funktioniert auch unser Haus. Wie es im Motor ausschaut, interessiert normalerweise nicht, aber eines möchte ich schon sagen: Gemeinsam und in kollegialer Arbeit, die schon unter meinem Vorgänger Heinz Fischer begonnen hat, haben wir die Umorganisation dieses Hauses, und zwar Abteilung für Abteilung, zu Ende gebracht. Ich bin stolz darauf, dass wir ab Herbst dieses Jahres zwei Dienstleiterinnen haben werden; bisher war das ja ein rein männliches Gremium.
Mit der Leiterin des Nationalratsdienstes, Frau
Dr. Janistyn, und der Bundesratsdirektorin, Frau Dr. Bachmann,
werden in der Parlamentsdirektion erstmals zwei Frauen in führender
Funktion sein. Noch zwei müssten es im Laufe der nächsten Jahre
werden, dann, meine Damen, wird das gender-gerecht sein. Ich werde jedenfalls
alles tun – wenn ich dazu in der Lage sein werde; aber ich bin
sicher, dass auch andere das im Präsidium fortführen
werden –, damit dieses Haus gender-gerecht geführt ist. (Allgemeiner
Beifall.)
Meine Damen und Herren! Eine Arbeit geht wahrscheinlich an vielen von Ihnen vorüber: Es gibt ungefähr zehn Damen und Herren des Hauses, die eine beachtliche Mehrarbeit in der Verwaltung und Kontrolle der Restitutionsagenden im Nationalfonds