Eine
Bildungsministerin, der etwas an den Schulen und an den Universitäten
liegt, würde diese Zahlen nehmen, auf den Tisch hauen und zum
Finanzminister sagen: So geht das nicht weiter! Aber was sagen Sie? Von Ihnen
hört man überhaupt nichts dergleichen. Sie sagen: Alles in
Ordnung! Alles paletti! Ich brauche ja nicht einmal mehr Geld, es ist eh genug
da. – Das ist es,
was niemand versteht angesichts solcher Zahlen, und das ist, was Ihre
Bildungspolitik so verwerflich macht. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Abgeordneter
Amon hat zu unserem Antrag auf eine Sondersitzung gemeint (Abg. Murauer: Der ist wunderbar, der Amon!
Der Amon ist wunderbar!), wir lassen uns eine erfolgreiche Ministerin nicht
herausschießen, und er hat auch gleich einen Antrag eingebracht, der
lautet: Fortführung einer erfolgreichen Bildungspolitik. (Abg. Murauer: Da hat er Recht!)
Dann schauen wir uns einmal an, was für die Regierungsparteien ein Erfolg ist. Ein Erfolg ist für Dr. Schüssel und für Sie der fünfzehnte Platz in der PISA-Studie in Mathematik. Ein Erfolg ist der neunzehnte Platz im Lesen, der zwanzigste in den Naturwissenschaften und der vorletzte, vor der Türkei, bei der Akademikerquote. Das ist für Sie ein Erfolg. Na, da gratuliere ich aber! (Beifall bei der SPÖ. – Lebhafte Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)
Die PISA-Studie sagt aber auch noch, dass wir zwischen 2000 und 2003 deutlich zurückgefallen sind: im Lesen vom zehnten auf den neunzehnten, in Mathematik vom elften auf den fünfzehnten Platz und in Naturwissenschaften gar vom achten auf den zwanzigsten Platz. Das bezeichnen Sie als die Arbeit einer erfolgreichen Ministerin, die auch die nächsten vier Jahre in der Regierung des Dr. Schüssel bleiben will, wenn er wiedergewählt wird. Den Österreicherinnen und Österreichern reicht das nicht, und 64 Prozent sind mit dieser Leistung absolut unzufrieden. (Beifall bei der SPÖ.)
Was die internationalen Fachleute noch sagen, ist: Die Ursache für dieses schlechte Abschneiden sind nicht die Schülerinnen und Schüler und auch nicht die Lehrerinnen und Lehrer – die haben es mit der Ministerin ohnedies schwer genug –, sondern es geht um die Bildungspolitik, die hier am Pranger steht, es geht um eine bildungsfeindliche Politik der ÖVP und auch des BZÖ und der FPÖ, die dieser bildungsfeindlichen Politik nie etwas Wirkungsvolles entgegengesetzt haben. Während nämlich andere Länder versucht haben, sich zu verbessern und sich anzustrengen, haben Sie konsequent jeden Vorschlag – sei er von uns, von den Grünen oder von der Zukunftskommission –, etwas zu verbessern, zurückgewiesen. Sie haben eine Zukunftskommission unter dem Vorsitz von Professor Haider eingerichtet. Der hat ein umfangreiches Papier auf den Tisch gelegt. (Abg. Dr. Fekter: 22 Punkte sind umgesetzt!) Sie haben rund 10 Prozent davon erfüllt und dann gesagt: Es reicht! Genug! Wir haben unsere Arbeit erledigt, jetzt brauchen wir nichts mehr zu tun. Die Bildungsreform ist damit erledigt.
Wer sich in diesem internationalen Wettbewerb nicht
anstrengt und nicht wirklich immer wieder Reformen angeht, der fällt
zurück (Abg. Dr. Fekter: 22 Punkte sind umgesetzt!),
denn inzwischen haben uns viele Länder überholt: Dänemark,
Deutschland, Frankreich, Tschechien, Polen und eine Reihe anderer Staaten. (Abg. Dr. Fekter: Wir nehmen einen guten Platz ein in Europa!)
Es geht uns bei der PISA-Studie um noch eines, was sie deutlich zum Ausdruck bringt: Es wird bei uns zu wenig auf das einzelne Kind eingegangen. Wir schätzen die Meinung der Fachleute und wir wollen sie daher auch umsetzen. Sie glauben, dass Sie mit Werbung und mit Inseraten eine wirkungsvolle Bildungspolitik ersetzen können. Wir haben da letztes Wochenende in vielen Zeitungen ein Inserat gefunden: „In unserer Schule tut sich was.“ (Abg. Mag. Molterer: Sehr gut!) Das Größte, was dabei auffällt, ist die Unterschrift der Ministerin Gehrer. (Der Redner hält ein Blatt in die Höhe.) Wenn