Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll163. Sitzung / Seite 17

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ten, und ich hoffe, dass Sie sich am 1. Oktober und danach eines Besseren besinnen und nicht eine ganze Bevölkerungsgruppe auf Dauer vergessen. (Beifall bei den Grü­nen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

9.12


Präsident Dr. Andreas Khol: Für eine einleitende Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Rauch-Kallat. Die Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Sie sind am Wort.

 


9.13.14

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Glawischnig, es wird nicht wahrer, wenn Sie falsche Zahlen immer wieder wiederholen. Ein einziges Beispiel: Sie sagen, es waren 120 000 Frauen arbeitslos. Sie können nachlesen: Es waren 100 000 Frauen arbeits­los. (Abg. Öllinger: Schulungsteilnehmerinnen!) Aber auch diese 100 000 sind uns na­türlich zu viel, und wir tun daher auch eine Menge, um diese Situation zu verbessern. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich darf festhalten: Im August 2006 waren insgesamt 1 540 000 Frauen in Beschäfti­gung. Das sind fast 200 000 mehr als im Jahr 1999, im letzten Jahr unter sozialdemo­kratischer Kanzlerschaft und sozialdemokratischen Sozial- und Arbeitsministern. (Bei­fall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)

Das sind ganz einfache Zahlen. Und wenn die Grünen auf ihrer Homepage und in ihrem grünen Wahlprogramm ankündigen: 10 000 Arbeitsplätze für Frauen pro Jahr mehr!, so muss ich sagen, dass das absolut kein ehrgeiziges Ziel ist, denn diese Regierung hat in den letzten sieben Jahren pro Jahr rund 30 000 Arbeitsplätze neu geschaffen. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)

Das sind Arbeitsplätze für Frauen, die auch im hoch qualifizierten Bereich möglich sind. Und wenn Sie immer wieder mit der Teilzeitquote kommen: Frau Abgeordnete Gla­wischnig, Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass mehr als 80 Prozent der Frauen diese Teilzeit auch wünschen, weil es für ihre momentane Lebenssituation die optimale Form ist. (Beifall bei der ÖVP sowie den Freiheitlichen – BZÖ.) Wir haben jahrelang darum gekämpft. Die ÖVP-Frauen – Marga Hubinek, Helga Rabl-Stadler, Ingrid Koro­sec – haben in den achtziger Jahren jahrelang hier in diesem Haus darum gekämpft, dass Teilzeit möglich ist. Die SPÖ war dagegen, auch die Grünen waren dann dage­gen, um dann in einem Frauen-Volksbegehren das Recht auf Teilzeit zu verlangen und die ÖVP zu verdammen, dass sie nicht jeden Punkt dieses Frauen-Volksbegehrens un­terstützt hat, weil zum Teil auch für Frauen hinderliche Maßnahmen enthalten waren. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Eine ganze Reihe von für Frauen hinderlichen Maß­nahmen, wie etwa, dass Sie die Einstellung von Frauen an öffentliche Förderungen binden. Sie würden damit verhindern, dass Betriebe überhaupt Frauen anstellen, und Frauen aus dem Arbeitsmarkt drängen. (Beifall bei der ÖVP.)

Es wird auch nicht richtiger, wenn Sie die EU zitieren, Frau Abgeordnete Glawischnig, denn Österreich liegt mit einer Frauenarbeitslosenquote von 5,3 Prozent an sechster Stelle der EU-25, also im ersten Viertel der EU-25. (Abg. Öllinger: Wir waren schon einmal an erster Stelle!) Wir wünschten, wir wären an erster Stelle. (Abg. Öllinger: Wir waren es schon einmal!) Wir arbeiten auch hart daran, aber der EU-Durchschnitt liegt bei 9 Prozent, Frau Abgeordnete Glawischnig, und das ist fast doppelt so hoch.

Meine Damen und Herren! Österreich kann mit seiner sehr aktiven Arbeitsmarktpolitik durchaus stolz darauf sein, dass sich die Zahl der Arbeitsplätze für Frauen erhöht hat. Neben den 1,54 Millionen Frauen in unselbständiger Beschäftigung gibt es rund


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