geteilt, dass Sie eine rechtliche Verpflichtung zur Benutzung von Fahrradhelmen ablehnen.
In Anbetracht der Zahlen, die Sie mir übermittelt
haben, nämlich über die Altersgruppen der 0- bis
4-Jährigen, der 5- bis 9-Jährigen und der 10- bis 14-Jährigen, verstehe
ich Ihre Antwort nicht. Denn es gab da im Jahr 2005 insgesamt 747 verletzte
Kinder! Ich stehe dafür, bekenne mich dazu und trete dafür ein, dass
wir hier in der nächsten Periode über eine Verpflichtung nachdenken
müssen. Ich meine, die Schwächsten im Straßenverkehr müssen
geschützt werden, und das sind die Kinder. (Beifall bei der
SPÖ. – Abg. Großruck: Die Eltern haben keine
Verantwortung, hm? Brauchen wir ein Gesetz!)
18.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. Auch sie spricht 5 Minuten. – Bitte.
18.05
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir vom BZÖ stehen zu einer verantwortungsvollen Verkehrspolitik, in der sowohl der Schutz der Anrainer vor Lärm, Umweltanliegen und insbesondere auch die Verkehrssicherheit berücksichtigt werden. Kollege Maier, es wäre schön gewesen, hätte damals auch schon ein SPÖ-Verkehrsminister so hohen Wert darauf gelegt, dass die Verkehrssicherheit entsprechend hoch in der gesamten Verkehrspolitik angesetzt wird.
Wir sind aber gegen jede Art von unbegründeten Schikanen, von Schikanen, wie sie zurzeit für die Verkehrspolitik in Oberösterreich aufgezeigt werden. Dort gibt es Verordnungen für Tempo 100 auf ganz neu ausgebauten Autobahnen, und zwar unter dem Vorwand, die Umwelt zu berücksichtigen. Die Umwelt ist uns ein sehr großes Anliegen, insbesondere wenn es um die Feinstaubbelastung geht, und wir sind massiv dafür, dass der Anteil des gesundheitsgefährdenden Feinstaubs verringert wird.
Fakt ist aber auch, dass nicht nur der Verkehr allein der Hauptverursacher für Feinstaubbildung ist, sondern dass es ein Zusammenspiel von Industrie, Kleinverbrauchern und natürlich auch dem Verkehr ist. Daher liegen die Hauptprobleme in erster Linie in den Städten, da dort alle Emissionsgruppen verstärkt zusammen auftreten.
Wie die Experten und vielleicht auch viele von Ihnen wissen, ist der Feinstaub von Klima und Witterung abhängig. Daher ist es extrem unseriös, wie die Verordnung zu Tempo 100 in Oberösterreich in erster Linie von den Grünen, aber auch gemeinsam mit der ÖVP beschlossen worden ist. (Beifall bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Die Grundlage für diese schikanöse Verordnung sind Messungen aus dem Jahr 2003. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.) – Herr Pirklhuber, hören Sie einmal zu und lesen Sie die Untersuchungen aus dem Jahr 2003! (Abg. Dr. Pirklhuber: ... Stickoxide!) Sogar auf der Homepage des Landes Oberösterreich steht, dass es in diesem Jahr ein außergewöhnliches Klima gab, ein außergewöhnlich trockenes Klima, und dass die Feinstaubwerte extrem hoch waren.
Diese Extrem-Messungen verwenden Sie, um eine Verordnung zu machen, die aber für jeden Tag gelten soll! Noch dazu geht es darum, dass diese Messstellen nicht in Siedlungsgebieten liegen, nicht in Siedlungsgebieten, die unter dem Feinstaub leiden müssen, sondern dass diese Messstellen direkt neben der Autobahn liegen! Das heißt, als Grundlage dienen Messungen, die als absolut unseriös anzusehen sind.
Wir schlagen daher vor, dass flexible Geschwindigkeiten eingeführt werden – auch wenn gewisse Damen und Herren von der Opposition dieses Wort nicht mehr hören
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