Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme von: BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz*Sektion I, Gruppe A, Abteilung 4 zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesbahngesetz 1992, das Schieneninfrastrukturgesetz, das Hochleistungsstreckengesetz und das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH" geändert werden (Bundesbahnstrukturgesetz 2003)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.