NATIONALRAT

 

 

 

            Der   V e r f a s s u n g s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den  29. Mai 2008, um 15 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

ergänzte und neugereihte TAGESORDNUNG:

 

 

 1.)

Digitalisierungsbericht 2006, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst (III-64 d.B.)

 

 2.)

Tätigkeitsbericht des Digitalisierungsfonds für das Berichtsjahr 2006, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

(III-65 d.B.)

 

 3.)

Tätigkeitsbericht des Digitalisierungsfonds für das Berichtsjahr 2007, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

(III-140 d.B.)

 

 4.)

Tätigkeitsbericht des Fernsehfonds Austria für das Berichtsjahr 2006, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst (III-66 d.B.)

 

 5.)

Tätigkeitsbericht des Fernsehfonds Austria für das Berichtsjahr 2007, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

(III-141 d.B.)

 

 6.)

Tätigkeitsbericht der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH gemäß § 7 Abs. 2 KOG für das Geschäftsjahr 2006, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-63 d.B.)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rundfunkgebühren-Reformpaket (300/A(E))

./.

 

 

8.)

 

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird (588/A)

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird (589/A)

 

 

 

Wien, 2008 05 15

 

 

 

 

                   Dr. Peter   W i t t m a n n  

 

                   Obmann

                                                                                                                                                     

 

A v i s o

 

           Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 1 bis 5, 6 und 7 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

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           Eine  weitere Sitzung  ist  für  Donnerstag,  den 19. Juni 2008,  um 13 Uhr
(bis 16 Uhr)
in Aussicht genommen.