Tätigkeitsbericht der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH gemäß § 7 Abs. 2 KOG für das Geschäftsjahr 2006 (III-63 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

25. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung zur Enderledigung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Keine Enderledigung
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Verfassungsausschuss: Bericht 603 d.B.

Auf der Tagesordnung der 63. Sitzung des Nationalrates

63. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ORF-Bericht gemäß § 8 ORF-G als Verhandlungsgegenstand des Parlaments (384/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, B. Dagegen: S, V, F

63. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Refundierung der Gebührenbefreiung an den ORF (385/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, B. Dagegen: S, V, F

63. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Mehrwertdiensten im ORF-Programm (386/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

63. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rundfunkgebühren-Reformpaket (387/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, F, B. Dagegen: S, V

63. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

63. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an Büro der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst