Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 124

Österreicher zusätzlich qualifiziert werden konnten in, wie ich glaube und wie ich weiß, insgesamt sehr guten Qualifizierungsprogrammen des AMS.

Herr Abgeordneter Öllinger, wir führen diese Diskussion seit Jahr und Tag, Sie sind mir bis jetzt konkrete Hinweise auf Qualitätsmängel schuldig geblieben. Ich würde sie den Damen und Herren des AMS gerne weiterleiten, unter der Voraussetzung, dass das, was ich jetzt sage, auch von Ihnen gehört wird.

Meine Damen und Herren, das in die Zukunft fortzuschreiben, ist wichtig. Auch im internationalen Vergleich stehen wir in Sachen, wie viel Geld es für aktive Arbeits­marktmaßnahmen gibt, gut da, deutlich besser als in der Vergangenheit. Inklusive der Maßnahmen für aktivierende Arbeitsmarktpolitik liegen wir in Bezug auf das Brutto­inlandsprodukt bereits im oberen Drittel der Industriestaaten und haben uns, wie gesagt, deutlich nach oben bewegt. Inklusive der ESF-Mittel, also der Europäischen Sozialfonds-Mittel, und der eigenen Budgetmittel meines Hauses geben wir im Jahr 2006 und wohl auch 2007 ziemlich präzise 1 Milliarde € für aktive Arbeitsmarktpolitik aus – ein Rekordwert, bei dem es, wie gesagt, auch bleiben soll, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Die Graphik, die mir von Herrn Abgeordnetem Neubauer überreicht wurde, bezieht sich noch auf die Daten des Jahres 2005, da sind die erhöhten Mittel des Jahres 2006 nicht eingerechnet. Ich nehme an, das macht den Unterschied aus. (Abg. Öllinger: Jetzt sind wir vom drittletzten Platz auf den sechstletzten gefallen!)

Herr Abgeordneter Öllinger, da Sie offensichtlich gestern im Ausschuss meine Replik auf Ihre Frage nicht gehört haben: Die ESF-Mittel für das Jahr 2007 bleiben fast identisch mit jenen für 2006. Plan für 2006: 56 Millionen €, für 2007: aus heutiger Sicht 54 Millionen €, also durchaus im Rahmen.

Es wird das die Basis dafür sein, gemeinsam mit einem ausgesprochenen Rekord­wachstum die positive Arbeitsmarktentwicklung in den nächsten Monaten und, wie ich davon ausgehe, auch nächsten Jahren fortzusetzen. Wir sind auf dem Weg zurück zur Vollbeschäftigung, wir wollen im Jahr 2010 wieder dort sein. Das ist mit gutem Wachstum möglich. Wir haben in etwa der Hälfte Österreichs, in der Hälfte der österreichischen Bezirkshauptmannschaften und damit regionalen Geschäftsstellen­bereichen des AMS heute bereits Vollbeschäftigung, heißt nach Eurostat-Daten einen Dreier vorne. Ganze Bundesländer wie zum Beispiel Oberösterreich haben heute schon de facto Vollbeschäftigung. Je weiter es nach dem Westen geht, desto erfreu­licher sieht die Situation aus.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Etwa die andere Hälfte der erfreulichen Ent­wicklung auf dem Arbeitsmarkt kommt von diesen zusätzlichen Arbeitsmarkt­maß­nahmen, von den zusätzlichen Qualifizierungsprogrammen. Deswegen ist es gut, dass wir exzellentes Wachstum haben, gut, dass wir deutlich verbesserte und erhöhte Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik auch im Jahr 2007 haben. Und das macht mich für die Arbeitsmarktentwicklung des nächsten Jahres ausgesprochen optimistisch. (Beifall bei ÖVP und BZÖ.)

15.20

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Kirchgatterer. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 

15.20.46

Abgeordneter Franz Kirchgatterer (SPÖ): Frau Präsidentin! Werter Minister! Werter Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Eine der größten Sorgen der Österreicherinnen und Österreicher ist die Sorge um den Arbeitsplatz, ganz besonders der jungen Menschen, der Berufseinsteiger – viele auch mit guten Zeugnissen, die