wissen. Aber was höre ich jetzt seit 30 Minuten? – Ein Beweihräucherungsprogramm. Das kann es doch nicht sein!
Sie beweihräuchern manches, was so nicht abgelaufen ist. Sie alle wissen ganz genau, dass es bei diesem Sonderprogramm auch viele Fehler und Fehlentwicklungen gegeben hat. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir haben uns trotzdem entschlossen, es noch einmal zu versuchen, aber wir haben ganz sicher nicht gemeint, dass wir uns hier jetzt Beweihräucherungen anhören müssen. (Abg. Dr. Cap: Ja, das stimmt!) Richtig wäre es gewesen, wenn Sie gesagt hätten, dass das eine oder andere nicht funktioniert hat, das verbessert und nachgebessert werden muss, dass überlegt werden muss, wie wir noch mehr dafür tun können, dass wir die Arbeitslosigkeit, soweit es überhaupt möglich ist, wegbekommen. Einfach alles zu beweihräuchern, was gemacht wurde, war aber doch wohl nicht der Sinn dieser Sache! (Beifall bei der FPÖ.)
15.46
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 6 der Beilagen angeschlossene Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 5.)
Bericht des
Budgetausschusses über den Antrag 16/A der Abgeordneten Mag. Johann
Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Bundesgesetz zur Ermächtigung der Bundesregierung zur Übernahme von
Haftungen des Bundes anlässlich der Durchführung der Olympischen Winterspiele
2014 (Olympia 2014-Ermächtigungsgesetz) geändert wird (7 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.
15.47
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte vereinigte Staatssekretäre auf der Regierungsbank! Heute steht der Bericht des Budgetausschusses über die Haftungsfrage zur Olympiabewerbung Salzburgs auf der Tagesordnung.
Wir haben schon letztens betont und immer wieder klargestellt, dass es nicht um eine grundsätzliche Frage geht, ob Grüne Großprojekten wie einer Olympiabewerbung zustimmen können oder nicht, denn die kann mit einem klaren Ja beantwortet werden, wenn das entsprechende Großprojekt vernünftig dimensioniert ist, wenn die Bevölkerung dahintersteht und wenn es ein Ökologiekonzept gibt, das vertretbar ist.
Der Nachweis ist ziemlich leicht zu erbringen: Wir haben die Bewerbung für die Fußball-Europameisterschaft und in diesem Zusammenhang auch die budgetären Bedeckungen unterstützt. – All das ist nicht das Thema.
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