Wir wollen das nicht, wir lehnen die Studiengebühren ab. Studiengebühren verhindern Studien, sie behindern Studien, sie sollen weg – je früher, desto besser. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
13.15
Präsident Dr. Michael
Spindelegger: Nächster
Redner ist Herr Kollege Dr. Graf. Freiwillige
Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte, Herr
Abgeordneter. (Abg. Dr. Cap: Jetzt wird es versachlicht!)
13.15
Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Ich weiß nicht, ob ich dieses Thema wirklich so versachlichen kann, aber ich danke für die Vorschusslorbeeren.
Was mir nicht gelingen wird, ist, jetzt in drei bis fünf Minuten dieses Thema so zu beleuchten, wie es eigentlich wert ist, dass man es beleuchtet. Wir werden es in den nächsten Wochen und Monaten sicher noch eingehend behandeln. Ich möchte mich mit einigen Argumenten, die hier gebracht wurden, auseinandersetzen.
Gleich zu den Ausführungen meiner Vorrednerin: Studienbeiträge verhindern oder behindern das Studieren. – Dem kann ich mich nicht wirklich anschließen. Ich war selbst Werkstudent, habe einige Erfahrung aus diesem Bereich, komme aus einer Arbeiterfamilie, habe daher auch darin Erfahrung und kann mich dem nicht ganz anschließen, zumal es ja auch so ist ... (Abg. Broukal: Zwei Doktorate gemacht!) – Ich habe keine zwei Doktorate gemacht, aber das macht nichts – eines zumindest.
Herr Kollege Broukal, bei der Einführung der Studienbeiträge haben wir hitzige Debatten gehabt, und ich habe damals immer gesagt, es gibt eigentlich nur einen Maßstab, wo man früher oder später evaluieren muss, und das ist: Wie sieht es mit den Absolventenzahlen aus?
Uns ist es darum gegangen, dass wir mit der Zeitressource der jungen Menschen gut umgehen. Und es war bekannt, dass wir sehr viele Trittbrettfahrer an den Universitäten gehabt haben, die, wie man in studentischen Kreisen immer so gesagt hat, inskribiert haben, um ein günstiges Semester-Ticket und Studienermäßigungen zu bekommen. Es ist ein Faktum, dass dadurch die Universitäten unnötig gefüllt wurden.
Mit den Studienbeiträgen ist erreicht worden, dass man
diejenigen, die nicht wirklich studieren, tatsächlich von den
Universitäten auch abgehalten hat, und zwar insofern – im
positiven Sinne –, als sie gar nicht mehr inskribiert haben. Aber
ich glaube, dass dadurch nicht wirklich ein volkswirtschaftlicher Schaden
eingetreten ist. (Abg. Broukal: Aber auch kaum ein Nutzen!)
Punkt 2 ist: Die Absolventenzahlen sind wirklich gestiegen, das heißt, die Studierenden bemühen sich, schneller mit dem Studium fertig zu werden. Und ein Jahr früher mit dem Studium fertig zu werden, also die Studienzeit um ein Jahr zu senken, bringt volkswirtschaftlich bei weitem ein Vielfaches von dem, was die Studienbeiträge in dieser Zeit kosten.
Parallel dazu haben wir – und das fehlt in dem Antrag des Kollegen Grünewald – selbstverständlich die Studienbeihilfen enorm erhöht: Nahezu 40 Prozent – 40 Prozent! – der Studierenden zahlen keine Studienbeiträge, weil sie entweder befreit sind oder Studienförderung bekommen. Das muss man auch sagen. (Abg. Broukal: Es sind 23 Prozent!) – 23 Prozent? – Wir werden es uns genau anschauen und dieses Argument durchleuchten.
Wenn in diesem Zusammenhang so apodiktisch gesagt wird: Wenn keine Studienbeiträge mehr bezahlt werden oder notwendig sind, dann werden mehr Menschen studie-
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