Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 67

ren, schneller mit dem Studium fertig werden und mehr an Bildung genießen und dann erfüllen wir endlich den internationalen Durchschnitt aller Studierendenzahlen, die wir haben!, dann muss ich sagen: Das stimmt ja so auch nicht!

Herr Kollege Grünewald, Sie wissen es selbst am besten: Wir brauchen nicht in jeder Fachrichtung mehr Studierende, wir haben in sehr vielen Fachrichtungen international gesehen sehr, sehr viele Studenten, und das muss man auch sehen! Wo uns Studie­rende fehlen, sind die technischen und naturwissenschaftlichen Fächer. Und ich kenne keinen, der Technik oder Naturwissenschaft studieren möchte, der wegen der Studien­beiträge dieses Studium nicht begonnen hat oder nicht fertig studieren konnte, wenn er es wollte. Ich kenne keinen! – Dort haben wir irrsinnigen Mangel, dort haben wir ganz einfach zu wenige Studierende, und dort wird einfach nur die Befreiung von Studienbei­trägen die Misere nicht beheben, wir müssen ganz andere Instrumente finden.

Ich bin kein grundsätzlicher Gegner von Studienbeiträgen, es ist aber nicht die wirk­liche Fahnenfrage. Was ich haben möchte, ist, dass die eingehobenen Studienbeiträge effizient für die Studierenden an den Universitäten ausgegeben werden – und das pas­siert nicht, wie wir alle wissen. Da ist eine Fehlentwicklung im Gange.

Wir alle bekommen unzählige Briefe von Studierenden, in denen beschrieben wird, welche hygienischen Zustände an den Universitäten herrschen, wo es an einfachsten Infrastruktureinrichtungen mangelt et cetera. Diese Missstände müssen behoben wer­den! Wir waren immer Anhänger dessen, dass man sagt, man sollte eine Bandbreite geben, von null bis – und dann kann man sich einen Deckel vorstellen, den sich die Universität geben soll als autonome Universität, weil sie selber die Bedürfnisse am besten kennt. Das ist eher ein freiheitlicher Ansatz in diese Richtung. Und es muss eine Kontrolle geben, wie diese Studienbeiträge, wenn sie eingehoben werden, ver­wendet werden.

Dafür wollen wir uns einsetzen. Aber wenn es am Ende die Studienbeiträge nicht mehr geben sollte, wird das die Freiheitliche Partei auch überleben, weil es nicht die Fahnen­frage ist. Mir ist die Frage viel wichtiger: Wie geht es den Studierenden, wie gehen wir um mit der Ressource Zeit für die Studenten, und wofür wird überhaupt Geld an der Universität ausgegeben? – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.21

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Darmann. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordne­ter.

 

13.21.31

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich hier jetzt genauer auf das Thema Studienbeiträge eingehe, möchte ich festhalten, dass ich nicht Punkt für Punkt des Initiativantrages der Grünen durchgehen werde, da dieser doch sehr lieblos verfasst wurde. So wurden in manchen Paragraphen die Studienbei­träge gestrichen – no na! –, und im Gegensatz dazu ist in manchen Paragraphen der Studienbeitrag durch ein anderes Wort zu ersetzen. Also: einmal streichen, dann gibt es ihn doch wieder! Und in einem Absatz ist auch die falsche Ziffer genannt, in der eine Korrektur durchgeführt werden soll. Vielleicht ist ja gerade diese Fehlerlastigkeit auch ein Grund dafür, dass die Grünen keinen Willen zur Beteiligung an einer Regierung haben. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Öllinger.)

Ich möchte jedoch in diesem Zusammenhang einige Zahlen nennen, die doch sehr in­teressant sind, auch auf die Gefahr hin, dass ich etwas wiederhole, was vorhin bereits gesagt wurde.