alles in Ordnung, nur ... (Abg. Dr. Van der Bellen: Was heißt „mehr als“? – Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist ein Blödsinn!) – Nein, das ist kein Blödsinn! Ich rede überhaupt keinen Blödsinn hier, darauf möchte ich Sie schon aufmerksam machen. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Da würde mir ein klassisches Zitat hochkommen. Nicht das, was Sie meinen, sondern: Wie lange wollen Sie noch unsere Geduld missbrauchen? Herr Kollege, das ist nicht das, was Sie glauben, sondern das ist Cicero, Rede gegen Catilina. Ich sage das deshalb, weil ich bei aller Wichtigkeit dieser Frage darauf hinweisen will, dass der Sozialausschuss auch wichtig ist – und Ihnen war er ganz besonders wichtig. Der war Ihnen nämlich so wichtig, dass Sie nicht darauf eingegangen sind, dass wir diese Tagesordnung, die wir jetzt auf zwei Tage aufgeteilt haben, in einem Tag abhandeln, weil Sie gesagt haben, für diese wichtigen Materien im Sozialausschuss benötigen wir ausreichend Zeit, um das entsprechend abzuhandeln. Und Ihr Kollege Pilz hat gesagt, morgen brauchen wir Zeit für den Untersuchungsausschuss. Alles in Ordnung, deshalb hat man sich in der Präsidiale dazu gefunden, dass man an diesen beiden Tagen auf Sonderaktionen verzichtet.
Jetzt gebe ich Ihnen schon zu, dass das im Präsidialprotokoll unscharf formuliert ist. Es gibt deshalb auch das Ersuchen um Korrektur. Ich möchte jetzt gar nicht so weit gehen, zu sagen, dass da irgendeine Absicht dahinter steht, dass Herr Pirklhuber irgendwie Einfluss genommen hat auf das Präsidialprotokoll. (Abg. Ing. Westenthaler: Das glaube ich nicht!) Nein, das glaube ich natürlich nicht. Aber wenn Sie sich erkundigt hätten, dann hätten Sie sicherlich gewusst, dass man selbstverständlich in der Präsidiale gesagt hat, für beide Tage keine Sonderaktionen, sonst wäre ja der Sozialausschuss nicht so dringlich gewesen, und da hätten wir eben diese Zeit nicht gehabt.
Uns wäre auch einiges eingefallen, Herr Kollege Pirklhuber, was hier auch dringlich zu behandeln gewesen wäre, Fristsetzungsdebatten, alles Mögliche. Nein, wir haben zu Ihren Gunsten verzichtet, und deshalb ärgert es mich, dass Sie dann da herauskommen und gegen diese Vereinbarungen diese Debatte hier entfachen, die volle Redezeit ausschöpfen und sich jetzt wieder aufregen. (Abg. Dr. Pirklhuber: Tatsächliche Berichtigung!) Sie können sich jetzt nicht mehr zu Wort melden – lesen Sie in der Geschäftsordnung nach!
Ich sage Ihnen nur: Wenn das Ihre Art und Weise ist, Vereinbarungen in der Präsidiale umzusetzen, dann war das die erste und letzte Vereinbarung, die wir mit Ihnen in diesem Gremium geschlossen haben. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Sburny: Das war nicht vereinbart!)
15.30
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Tatsächliche Berichtigungen sind bei so einer Debatte nicht vorgesehen.
Herr Abgeordneter Pirklhuber und Herr Klubobmann Van der Bellen: Ich mache nur darauf aufmerksam, wie beim Kollegen Westenthaler, auch das Wort „Blödsinn“ war in der XVIII. GP ordnungsrufwürdig. Ich bitte auch Sie, sich zu mäßigen. Ich erteile heute noch keine Ordnungsrufe, aber bitte, das ein bisschen im Hinterkopf zu behalten, was den Stil der Auseinandersetzung kurz vor Weihnachten betrifft. (Abg. Dr. Van der Bellen: Zur Geschäftsordnung!)
Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Klubobmann Dr. Van der Bellen zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.30
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Frau Präsidentin! Ich gehe davon aus, dass ich mich geschäftsordnungsmäßig
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