Wir werden uns beide gemeinsam das Protokoll anschauen, dann werden Sie sehen, wer Recht hat. Okay? (Beifall beim BZÖ. – Abg. Öllinger: Das war keine persönliche Erwiderung!)
13.42
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Mag. Trunk. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
13.42
Abgeordnete Mag. Melitta Trunk (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Das Erinnerungskapazitätsvermögen des Kollegen Westenthaler – das hat jetzt seine letzte Wortmeldung bewiesen – ist manchmal nicht sehr weitläufig. (Abg. Ing. Westenthaler: Ihres ist gar nicht vorhanden!) Aber, Herr Kollege Westenthaler, Sie sind ein flotter Austeiler! Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass Sie Probleme mit dem Aussprechen von Namen – Trunk und Stunk und so – haben. Sie haben meinen Kollegen Erwin Spindelberger und dessen Namen massiv verunglimpft. (Abg. Eßl: Das war die Frau Präsidentin! – Abg. Ing. Westenthaler: Das war die Frau Präsidentin! Das ist ja unglaublich!)
Ich erwarte mir von Ihnen, Herr Kollege Westenthaler – ich brauche keine Protokolle; Sie wissen, was Sie gesagt haben –, die Mindestanständigkeit, den Mut, sich bei Kollegen Erwin Spindelberger zu entschuldigen. Und wenn Ihnen der Mut fehlt, dann lassen Sie es bleiben! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Frau Trunk, sperren Sie einmal Ihre Ohren auf! Kürzen Sie Ihre Haare, damit Sie besser hören! Was Sie für einen Unsinn reden!)
Zu Ihren heutigen Aktivitäten, zu den Anträgen – auf gut Österreichisch, Herr Westenthaler und die anderen BZÖ-Kollegen, kann man dazu sagen: Am Abend werden die Faulen fleißig! – Das ist eine Scheinaktivität, die Sie da machen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ihr wollt die Leute in den Wald schicken zum Holzsammeln!)
Sie haben heute von einer Pflegemisere gesprochen: Dafür ist doch zuallererst Ihre BZÖ-Sozialministerin zuständig. Sie vom BZÖ, vormals FPÖ, sind verantwortlich für die Zunahme der Armut, Sie sind verantwortlich für die Zunahme der Zahl an Schicksalen von Menschen, die nicht ein und aus wissen – egal, ob das jetzt im Pflegebereich ist oder in anderen Bereichen. (Abg. Scheibner: Wie oft haben Sie das Pflegegeld angehoben?)
Sie mit Ihren Ministern Sickl, Haupt und Haubner – Sickl nehme ich aus, denn manchmal wusste sie nicht, wohin sie geschickt wurde, aber Haupt und Haubner trifft es – sind dafür verantwortlich, weil das BZÖ langatmig geschwiegen hat zur unsozialen Steuer- und Finanzpolitik des Kollegen Grasser. Dazu haben Sie geschwiegen, und daher tragen Sie massive Mitverantwortung für die Situation in Österreich! (Beifall bei der SPÖ.)
Jetzt, nachdem Ihnen die Wähler und Wählerinnen eine eiskalte Abfuhr erteilt haben, kommen Sie mit Anträgen daher, die da lauten: Abgeordnete Haubner stellt Anträge an Ministerin Haubner. – In Wirklichkeit, in der Praxis ist das ein Misstrauensantrag der Frau Haubner und des Herrn Westenthaler gegen die Frau Haubner – ein Paradoxon in diesem Parlament, das wir hoffentlich nicht so bald wieder erleben werden. (Abg. Öllinger: Das stimmt!)
In der Vergangenheit haben Sie zu all diesen Anträgen der SPÖ, auch zum Heizkostenzuschuss, gesagt: ausschließlich Länderkompetenz! – Und der Herr Staatssekretär hat sich sogar zu der Formulierung verstiegen: Die Kompetenz des Armenwesens liegt eindeutig bei den Ländern und nicht beim Bund! So ist es nun einmal! –
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