gibt uns jeden Grund zum Optimismus, und ich lade alle Österreicherinnen und Österreicher ein, mit Optimismus diese nächsten vier Jahre zu gestalten.
Wir sind als Bundesregierung nicht alleine mit diesem
Gestaltungsauftrag. Da sind Sie, meine Damen und Herren von der Opposition,
genauso gefordert, genauso wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die
Unternehmerinnen und Unternehmer in diesem Land. Die laden wir ein: Gehen Sie
auf diesem Weg der guten Zukunft für Österreich mit uns mit, meine
Damen und Herren! (Beifall bei der
ÖVP.)
Natürlich ist es so – da haben alle Redner
durchaus Recht –, wir müssen das Umfeld beachten, in dem
Politik in Österreich gemacht wird. Wir agieren nicht auf einer Insel der
Seligen, wie es in den siebziger Jahren in Österreich politisches
Bewusstsein und gang und gäbe war. Nein, wir blicken über den
Tellerrand, wir sind im internationalen Wettbewerb und sind daher auch
gefordert, in diesem internationalen Umfeld die Spielregeln und jene Politik zu
gestalten, die uns möglich ist, und das mit ganzer Kraft, und zwar nicht
dadurch, dass wir die Augen schließen und uns abschotten, sondern dadurch,
dass wir offen sind und aus eigener Kraft das Beste für das Land
gestalten. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist daher, Herr Kollege Van der Bellen, Budget- und Wirtschaftspolitik kein Selbstzweck, das weiß ich ganz genau, sondern sie orientiert sich und dient zwei Zielsetzungen, die zentral sind. Die eine Zielsetzung heißt Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich, und die zweite – gleich wichtige – Zielsetzung, dadurch in Österreich Vollbeschäftigung zu schaffen. Das ist das Ziel dieser Bundesregierung: Standortstärkung und Vollbeschäftigung zu erreichen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.) Dafür arbeiten wir mit ganzer Kraft.
Natürlich ist Voraussetzung dafür – das
sagt uns ja der wirtschaftliche Hausverstand –, dass wir ein
ausgeglichenes Budget über den Konjunkturzyklus anstreben wollen und
erreichen werden – weil es einfach richtig ist. Wir können auf
Dauer nicht mehr ausgeben als wir einnehmen. Aber gleichzeitig ist es Aufgabe
von Politik – und das wird diese Bundesregierung
wahrnehmen –, in die wichtigen Zukunftsbereiche zu investieren, in
Bereiche wie Bildung, Forschung, Infrastruktur. Beides müssen wir
tun: sparsam haushalten und richtig investieren. Das ist sinnvolle Budget- und
Wirtschaftspolitik, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Das können Sie in dem Regierungsübereinkommen schwarz auf weiß nachlesen. Der Budgetpfad ist für jeden dargestellt und damit auch kontrollierbar. Es ist sehr konkret – im Gegensatz zu dem, was behauptet wurde – festgeschrieben, was wir eigentlich anstreben. Im Jahr 2006 hatten wir ungefähr ein Budgetdefizit von 1,1 Prozent. Wir haben das Ziel, dass wir im Jahr 2010 aus diesem Defizit einen Überschuss von 0,4 Prozent machen. Das steht schwarz auf weiß festgeschrieben.
Kontrollieren Sie uns! Messen Sie uns an den Ergebnissen,
meine Damen und Herren! Wir gehen da mit voller Zuversicht an die Arbeit heran. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der SPÖ.)
Ich werde Ihnen daher, so rasch es geht, ein Doppelbudget
für die Jahre 2007 und 2008 vorlegen, und wir werden dann bei dieser
Budgetdiskussion im Detail, Herr Kollege Van der Bellen und alle, die jetzt
Kritik üben, diesen Elch-Test unserer Vernunft in der Budget- und
Wirtschaftspolitik bestehen. Das garantiere ich Ihnen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP. –
Zwischenruf des Abg. Brosz.)
Aber es reicht nicht nur, den ausgeglichenen Haushalt anzustreben, es reicht nicht, dass wir in die richtigen Zukunftsprojekte investieren, sondern es ist Voraussetzung für erfolgreiche Budget- und Wirtschaftspolitik, dass wir uns der Reformarbeit in diesem
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