Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung / Seite 105

persönlich beginnen. Ich bin stolz darauf, in den nächsten Jahren als Minister für ein Heer verantwortlich zu sein, von dem ich weiß, dass es in jeder Situation Schutz und Hilfe für die österreichische Bevölkerung bietet.

Ich habe höchsten Respekt vor der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten, von der Generalität bis hin zu den Grundwehrdienern, und ich werde mein Bestes geben und immer hundertprozentig loyal zur Truppe stehen und bin überzeugt davon, dass sich das umgekehrt genauso verhält. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte mich auch explizit für den offenen Empfang bedanken, der mir von Seiten des Bundesheeres bei meiner Amtseinführung zuteil wurde, und ich weiß es auch zu schätzen, dass hochrangige Offiziere heute dieser Sitzung beiwohnen.

Meine Damen und Herren! Das Bundesheer befindet sich im Aufbruch und im Um­bruch. Die geopolitische Lage hat sich in den letzten Jahrzehnten in hohem Ausmaß verändert und ist immer noch in Bewegung. Mit der Erweiterung der Europäischen Union ist das Friedensprojekt Europa weit fortgeschritten, und Österreich ist aus­schließlich von Staaten umgeben, die uns freundlich gesinnt und freundschaftlich verbunden sind.

Die Bundesheer-Reformkommission, die im Jahr 2004 mit ihren Vorschlägen ihre Arbeit beendet hat, hat dieser Entwicklung Rechnung getragen. Ich möchte mich bei allen bedanken, die daran mitgewirkt haben, an der Spitze bei Dr. Helmut Zilk, meinem Amtsvorgänger Günther Platter und meinem freundschaftlichen Berater Toni Gaál. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP sowie Beifall des Abg. Scheibner.)

Die Konzeptionsphase für das Bundesheer 2010 ist also abgeschlossen, und es ist eine meiner Hauptaufgaben, dieses Projekt mit Leben zu erfüllen und auf den Vor­schlägen aufzubauen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Verteidigungspolitik wird in den nächsten Jahren in den internationalen Aktivitäten liegen. Das österreichische Bundesheer ist weltweit hoch angesehen für seinen Einsatz in der Katastrophenhilfe und in der Friedenserhaltung. Aber nicht nur hier gilt es diesem Ruf weiterhin gerecht zu werden, auch als Standort von internationalen Organisationen möchte ich Österreich noch attraktiver machen.

Ein ganz wichtiger Faktor in diesem Zusammenhang ist unser Bekenntnis zur immer­währenden Neutralität. Sie ist nicht nur seit Jahrzehnten ein Garant für Frieden und Sicherheit in Österreich, sondern auch eine hervorragende Grundlage für unsere inter­nationalen Friedenseinsätze. Deswegen bin ich froh, dass ich mit dem Kollegen Platter ein Programm ausarbeiten, ausverhandeln konnte, in dem der Neutralität ganz beson­derer Stellenwert zukommt. Ich halte diese explizite Betonung für unerlässlich und für wichtig, denn diese Neutralität ist der Schlüssel zur Gestaltung einer Friedenspolitik, die weit über die Grenzen Österreichs hinausreicht. Sie zu erhalten und zu stärken heißt Frieden sichern.

Sie wissen, ich habe vom Bundeskanzler den Auftrag erhalten, alternative Lösungen zur Eurofighter-Beschaffung zu suchen. Auch hier handelt es sich um eine Aufgabe, die ich in engster Abstimmung mit dem Parlament und vor allem mit dem laufenden Untersuchungsausschuss erfüllen werde. Es handelt sich hier um eine Frage, bei der ich die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher hinter mir weiß. SPÖ und ÖVP haben sich in diesem Koalitionsabkommen zur Luftraumsicherung bekannt; es wurde heute schon gesagt. Ich bin der Ansicht, dass es billigere Lösungen geben kann, die im gleichen Ausmaß die Sicherheit Österreichs gewährleisten. Ich werde mich um eine optimale Lösung bemühen. Darauf können sich die Österreicherinnen und Österreicher verlassen. (Beifall bei der SPÖ.)