Das schaue ich mir an, wie Sie die Invaliditätspension richten wollen! Sie haben da einiges zu tun. – Das ist nicht ganz einfach. Ich frage mich aber auch, wie Sie das dann im Jahr 2010 machen wollen: Da haben Sie ja entweder eine abrupte Schlechterstellung für die anderen Jahrgänge, die dann drankommen, oder Sie führen das weiter. – Meine Ansicht war immer jene, dass wir diese Hacklerregelung einfach moderat weiterführen und nicht irgendwo stehen lassen, sodass man sich darauf einstellen kann.
Die Schwerarbeiterregelung ist auch notwendig, weil es viele Leute gibt, die in ihrem Leben schwer gearbeitet haben und die einfach nicht auf die Beitragszeiten kommen, weil Schwerarbeit oft saisonbedingt unterbrochen wurde und Ersatzzeiten angefallen sind und daher anders bewertet werden muss. Die Nachverfolgung von Schwerarbeitszeiten ist nur im letzten Arbeitsabschnitt möglich.
Wenn Sie die Mortalitätsrate mit einbeziehen, soll mir das recht sein. Wir haben das in verschiedenen Arbeitkreisen erörtert. – Das war nicht immer ganz einfach, weil es einfach mangelnde Aufzeichnungen darüber gibt. Daher ist es ja auch der Fall, dass wir nur die letzten 20 Jahre einbeziehen, weil es vorher einfach zu wenige Aufzeichnungen in diesem Bereich gibt.
Das trifft aber auch auf andere Bereiche zu: Das
Kinderbetreuungsgeld wurde ebenfalls immer wieder verteufelt, und es wurde
gesagt, das bedeute nichts anderes als Frauen zurück an den
Herd. – Heute will das von den geschätzten Damen aus der Sozialdemokratie
niemand mehr abschaffen, weil es einfach Wahlfreiheit bietet und weil es nicht
an eine unselbständige Beschäftigung gekoppelt ist, sondern
Studentinnen, Bäuerinnen und Selbständige ebenfalls ein
Kinderbetreuungsgeld bekommen, was beim Karenzgeld nicht der Fall war. (Abg. Mag. Wurm: Flexibilisierung!) – Sie wollen das jetzt
flexibel gestalten, ja! (Abg. Mag. Wurm: Ja!)
Sie wollen das flexibel gestalten. – Ich bin
immer für eine Flexibilisierung, nur muss man auch aufpassen, wohin die
Flexibilisierung dann führt. (Abg.
Mag. Wurm: Da haben wir genau
geschaut!) Bekommen dann die Frauen weniger? – Momentan sieht es
so aus, dass die Frauen mit den 18 Monaten summa summarum weniger bekommen
würden als jetzt mit den 30 Monaten.
Man muss nämlich ein System schaffen, um die Männer zu motivieren, stärker in die Väterkarenz zu gehen. Das können Sie nur mit der Streichung der Zuverdienstgrenze. – Das war immer unser Thema. (Beifall beim BZÖ.)
Die Streichung der Zuverdienstgrenze muss Ihnen gelingen,
dann haben Sie auch die Chance, dass sich mehr Männer für die
Kinderbetreuung hergeben (Abg. Mag. Wurm: Dass mehr die Chance haben!),
denn dann ist das Einkommen egal.
Schaffen Sie in der roten Gewerkschaft doch andererseits endlich einmal gleichen Lohn für gleiche Arbeit für die Frauen! Schaffen Sie das! (Beifall beim BZÖ.)
Bei der Pension und anderen Bereichen ist es natürlich
immer vom Erwerbsleben abhängig, wie viel jemand dann im Ruhestand
bekommt. Die Voraussetzungen müssen Sie beim Einkommen schaffen! (Abg. Reheis:
Waren Sie nicht Staatssekretär? Warum haben Sie das nicht geschafft?) –
Ich bin ja nicht in der Gewerkschaft als hoher Funktionär tätig, ich
bin ja nur einfaches Mitglied! Das stört mich immer wieder in diesem
Bereich. (Abg. Mag. Wurm: Staatssekretär waren Sie!) – Ja, Staatssekretär
war ich schon, aber da war ich für den Pflegebereich, für den
Behindertenbereich und für den Konsumentenschutz tätig. Dazu komme
ich jetzt.
Der Pflegebereich, Herr Bundesminister, wird sicherlich eine Aufgabe sein, der Sie sich in Zukunft besonders werden widmen müssen, weil es einfach einen steigenden Bedarf gibt. Einerseits wird die Zahl der Hochbetagten immer größer, aber natürlich muss
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