systeme sehr
beruhigend gestalten. Wir haben eines der besten Pensionssysteme der Welt, ein
Drei-Säulen-Modell, das weiter ausgebaut wird. Und wir haben ein Gesundheitssystem,
das ebenfalls zu den leistungsfähigsten der Welt gehört und im
Übrigen im internationalen Vergleich durchaus durchschnittlich viel
kostet, wenn man dies auf das BIP berechnet.
Aber gut zu sein
heißt, noch besser werden zu können. Wir – diese Bundesregierung,
die sich dem Hohen Hause heute vorstellen darf – wollen in den
nächsten Jahren Österreich noch ein Stück weiter voranbringen.
Vollbeschäftigung ist unser gemeinsames Ziel bis 2010. Ich sage Ihnen
als Arbeitsminister: Das ist erreichbar! Das bedeutet als Zielvorstellung noch
einmal minus 25 Prozent bei den Arbeitslosen. Wenn wir jetzt pro Jahr
minus 10 Prozent schaffen, so ist es erreichbar. Wir liegen zurzeit bei
4,7 Prozent. Wenn ein Dreier vor dem Komma steht, spricht man in Europa
von Vollbeschäftigung.
Halb Österreich,
meine sehr geehrten Damen und Herren, hat heute schon Vollbeschäftigung,
insbesondere der Westen; Herr Kollege Buchinger hat das fast flächendeckend.
Wir werden es im Osten und im Süden auch noch flächendeckend
schaffen. (Beifall bei der ÖVP.)
Dazu trägt bei,
dass die Mittel für die Arbeitsmarktpolitik entsprechend aufgestockt
wurden, aber – Hand auf das Herz! – die Dotierung und die
Qualität der Arbeitsmarktpolitik sind das eine, das Wachstum von
über 3 Prozent hilft uns hier natürlich gewaltig.
Diesbezüglich sollte es ja heuer und auch in den nächsten Jahren nicht
schlechter ausschauen.
Wir investieren in Zielgruppen, die es verdienen. Die Jugend, die Jugendbeschäftigung liegt uns gemeinsam sehr am Herzen. Jeder Jugendliche wird auch in Zukunft einen Lehrplatz bekommen oder zumindest in das Auffangnetz, in überbetriebliche Lehrlingseinrichtungen kommen. Wir müssen uns zunehmend um die No-future-Kids kümmern, die weder einen Lehrplatz haben noch eine Ausbildung abgeschlossen haben beziehungsweise anstreben. Das wissen wir.
Ich bin sehr froh darüber, dass mir über
Initiative von Dr. Schüssel eine Staatsekretärin für Arbeit
zur Seite gestellt wurde. Sie unterstützt weniger mich als die Arbeitswelt
in diesem Lande. Ich habe die große Ehre und Freude, Frau Christine
Marek – sie war ja mehrere Jahre erfolgreich auf der anderen Seite
hier im Hohen Hause
tätig – als Staatssekretärin für Arbeit vorstellen zu
dürfen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
In diesem Umfeld, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben die
Koalitionsverhandlungen ergeben – und das war nicht einfach,
aber es ist ein gutes Ende für das Land und für uns
alle –, dass wir vereinbart haben, Kurs zu halten – Kurs
zu halten und die Maßnahmen zu setzen, die dieses Land weiter
voranbringen sollen und werden. Ich nehme Herrn Kollegem Faymann nichts vorweg,
auch nicht meinem Freund Gio Hahn, aber: Forschung und Entwicklung per 2010 auf
3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu bewegen, das ist
beachtlich. Dazu kommen 800 Millionen € zusätzlich
für Forschung und Entwicklung. In diesem Fall werden, kumuliert, seitens
der öffentlichen Hand nochmals zusätzlich 600 Millionen €
in Bildung und Infrastruktur investiert. Es gilt, 10,5 Milliarden €,
Herr Kollege Faymann, in vier Jahren via ASFINAG, ÖBB und andere zu
verbauen. – Das ist schon etwas.
Zweiter Schwerpunkt. Wir kümmern uns um mehr Flexibilität, aber
gleichzeitig auch um mehr soziale Sicherheit in diesem Lande, Stichwort
„Flexicurity“: Arbeitszeitflexibilisierung auf der einen Seite,
aber bessere soziale Absicherung für viele atypische Dienstnehmer auf
der anderen Seite.
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