Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung / Seite 268

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Freie Dienstnehmer: Gleicher Sozialversicherungsschutz wie echte Dienstnehmer (ASVG) samt Beitrag zur Mitarbeitervorsorgekasse: volle KV, UV, PV, ALV, BMVG, ev. IESG.

Forschung, Innovation, Technologie

Die Herausforderung lautet, einen qualitativen und quantitativen Sprung nach vorn zu machen. Somit stehen das Erreichen der Forschungsquote von 3% sowie die Forcie­rung des Strukturwandels im Vordergrund: Österreich soll sich in den nächsten Jahren zunehmend zu einem eigenständigen Produzenten von Spitzentechnologie und zu einem erstrangigen Forschungsstandort entwickeln. Österreich muss sich aus dem niedrigen und mittleren Technologiebereich zum Anbieter von Hochtechnologie entwickeln. Deswegen müssen unsere Forschungs- und Innovationsstrukturen für das Spiel in der Oberliga verstärkt werden. Eine solche Strategie ist entscheidend für Wachstum und Beschäftigung in Österreich.

1. Mehr und langfristig in Forschung, Technologie und Innovation investieren

Österreich soll im FTI-Bereich die Lissabon-Ziele erreichen:

Auf Basis einer Mehrjahresplanung soll bis 2010 die Forschungsquote auf 3% angehoben werden.

Mit diesen Investitionen sollen möglichst hohe private Forschungsinvestitionen aus­gelöst werden, um das Verhältnis 1/3 öffentlich zu 2/3 privat finanzierterAnteil F & E Quote nachhaltig zu etablieren.

Für die öffentliche Hand bedeutet dies, dass die bestehenden Budgets und die Mittel der Nationalstiftung und die derzeit 295 Millionen Euro aus den Offensivmitteln (Technologiemilliarde) im Jahr 2007 zusätzlich um 50 Mio., im Jahr 2008 um 100 Mio., im Jahr 2009 um 250 Mio. und im Jahr 2010 um 400 Mio. Euro aufgestockt werden.

Auf dieser Basis sollen die Ausgaben des Bundes bis 2010 um rund 10% pro Jahr steigen.

Besonderes Augenmerk wird auf langfristige Finanzierungssicherheit gelegt.

Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung soll seine beratende Funktion fortführen.

Die Trennung strategischer und operativer Aufgaben ist zwischen Ministerien und Agenturen umzusetzen. Die sehr große Anzahl der einzelnen Förderprogramme soll durch Portfolioanalyse, Bündelung und Prioritätensetzung weiter bereinigt werden. Die Ergebnisse von Evaluierungen sollen dabei starke Berücksichtigung finden.

Für die österreichische FTI-Politik ist der europäische Forschungsraum ein wichtiger Orientierungsrahmen. Sie leistet einen Beitrag zu seiner Entwicklung und versucht, aus seinen Initiativen, namentlich den europäischen Forschungsprogrammen, einen maxi­malen Nutzen zu ziehen.

Eine effizient abgewickelte und effektive steuerliche Forschungsförderung ist weiter zu sichern und zusätzlich hinsichtlich ihrer Wirkung auf kleinere Unternehmen weiter zu optimieren.

2. Investieren heißt: Humanressourcen aufbauen und entwickeln

Menschen und ihre Entwicklungsmöglichkeiten sind die größte FTI-Ressource und gehören besonders gefördert: Nachwuchsförderung, Mobilität und Frauen stehen im Fokus.

 


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