verstärkt werden. In diesem Kontext ist eine gute Abstimmung zwischen
Bund und Bundesländern besonders wichtig.
Förderung von
Unternehmensneugründungen: Spin offs, Start-ups und frühe Wachstumsphasen
sollen mit einem breiten Instrumentenmix gefördert werden.
Thematische Programme
sollen dort ausgebaut werden, wo Österreich nachvollziehbar herausragende
Stärkenfelder bzw. einen gesellschaftlichen Bedarf aufweist.
Mit der
Energiewirtschaft neu geschaffenen Energiefonds positionieren.
Schlanke Verwaltung
und kompetente Abwicklung durch und in der FFG sicherstellen.
Infrastruktur
Verkehrsinfrastruktur und Infrastrukturprojekte
Eine moderne
Infrastruktur ist unverzichtbare Voraussetzung für den Erfolg des Wirtschaftsstandortes
Österreich. Verkehrswege – Schiene, Straße und Donau – Luftfahrt
und Telekommunikation sind die Lebensadern unserer modernen Gesellschaft.
Sie verbinden Menschen untereinander und Österreich mit den entscheidenden
Zukunftsmärkten.
Eine moderne
Verkehrspolitik für Menschen muss sich sowohl am Verkehrsbedarf der
Wirtschaft als auch an den sozialen Mobilitätsbedürfnissen der
Menschen sowie den Zielen des Umweltschutzes und des Schutzes von Leben und
Gesundheit orientieren, um so die Lebensqualität in Österreich insgesamt
steigern zu können. Durch eine sinnvolle intermodale Verknüpfung der
einzelnen Verkehrsträger kommt es zu einer Optimierung des Verkehrssystems.
Dadurch wird ein effizientes Ausnützen der vorhandenen
Kapazitäten
ermöglicht. Um eine weitere Verschiebung des Modal Split zu Lasten der
umweltverträglichen Verkehrsträger aufzuhalten, ist die Attraktivierung
von Schiene und Wasserstraße besonders zu forcieren. Einen wesentlichen
Beitrag dazu kann dazu die Herstellung von mehr Kostenwahrheit im Verkehr unter
Einbeziehung der externen Effekte liefern.
1.1 Infrastrukturplanung
Zur Stärkung des
Wirtschaftsstandortes und zur Bewältigung des Verkehrsaufkommens
sollen die im sechsjährigen Rahmenplan der ÖBB sowie im Bauprogramm
der ASFINAG angeführten Infrastrukturprojekte zeitgerecht umgesetzt
werden.
Prioritätensetzung
nach wirtschaftlichen Kriterien: vordringliches Schließen der Lücken
sowie Beseitigung von Engpässen im hochrangigen Netz; bei der Schieneninfrastruktur
sind insbesondere jene Maßnahmen des Rahmenplans prioritär
umzusetzen, die das Bestandsnetz verbessern und als Voraussetzungen für
betriebliche Rationalisierungen sowie Ergebnisverbesserungen im Absatzbereich
erforderlich sind;
Basis eines solchen
Planes müssen die funktionellen Anforderungen (Leistungskriterien) an
die Korridore und Achsen sein, die mit einer Darstellung der erforderlichen
Investitionen zu versehen ist.
Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes und zur Bewältigung des Verkehrsaufkommens sollen die im sechsjährigen Rahmenplan der ÖBB sowie im Bauprogramm der ASFINAG angeführten Infrastrukturprojekte zeitgerecht umgesetzt werden. Zur Umsetzung des ÖBB-Rahmenplans wird in der Legislaturperiode ein Investitionsvolumen von rd. 6 Mrd. € in Aussicht genommen, das Investitionsvolumen für das Bauprogramm der Asfinag wird rd. 4,5 Mrd. € beinhalten. Somit werden für die Infrastrukturoffensive mehr als 10 Milliarden Euro bereit gestellt. Weiters wird die
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