Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 7

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Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Rege­lung für § 29b StVO-Ausweise (106/A)(E)

Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Indexanpassung der Basis- und Projektförderung laut Bundes-Jugendförderungsgesetz (107/A)(E)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend moderne Verkehrspolitik für Menschen (108/A)(E)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beratungsstellen zur Si­cherstellung baulicher Barrierefreiheit (109/A)(E)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Wertanpassung (Valorisierung) des Pflegegeldes (110/A)(E)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnkostenbeihilfe nach dem Heeresgebührengesetz (111/A)(E)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährlichen Bericht über die Tätigkeit der Behindertenanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat (112/A)(E)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinbarung zur Weiter­entwicklung der Patientenrechte (Patientencharta) (113/A)(E)

Karlheinz Kopf, Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz geändert wird (114/A)

Mag. Johann Maier, Johann Rädler, Bettina Hradecsni, Harald Vilimsky, Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Maßnahmenpaket gegen Internet-Kriminalität sowie gegen unseriöse und rechtswidrige Internetdienste“ (115/A)(E)

Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der notwendi­gen, noch ausstehenden Strafbestimmungen für die Ahndung von Verstößen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen (116/A)(E)

Anfragen der Abgeordneten

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Privatisie­rung des Abfertigungsrisikos (257/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Ange­legenheiten betreffend Privatisierung des Abfertigungsrisikos (258/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissen­schaft und Kultur betreffend Privatisierung des Abfertigungsrisikos (259/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betref­fend Privatisierung des Abfertigungsrisikos (260/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Privatisierung des Abfertigungsrisikos (261/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Privatisierung des Abfertigungsrisikos (262/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Privatisierung des Abfertigungsrisikos (263/J)

 


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