Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 161

steigen, weg vom Individualverkehr, um nicht jeden Morgen in der Früh die Staumel­dungen beziehungsweise Meldungen darüber hören zu müssen, wo man im Stau mehr oder weniger nicht mehr weiterkommt, wo man im Stau erstickt.

Wichtig ist beim Nahverkehr natürlich die Qualität, wichtig ist die Pünktlichkeit, wichtig sind Takt-Fahrpläne, die man einführen muss, um auch die Sicherheit zu geben, dass man auch, wenn man ein öffentliches Verkehrsmittel in Anspruch nimmt, zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist.

Es ist heute von der grünen Fraktion auch andiskutiert oder eingebracht worden, eine Mobilitätskarte für Österreich zu schaffen. – Auch das ist keine neue Idee, diese Idee ist bei den ÖBB schon in Arbeit, es ist eine gute Idee – egal, wer Urheber dieser Idee ist. Man sollte an diesen Dingen weiterarbeiten, damit man eben mit einer Fahrkarte auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln quer durch Österreich fahren kann. Dann würden viele Hindernisse auf Bahnhöfen, bei Automaten und, und, und wegfallen, und die Menschen würden dann sicherlich diese Karten mehr in Anspruch nehmen.

Ich lade alle Fraktionen ein, im Verkehrsausschuss diese Thematik sehr wertfrei und offen zu diskutieren, und ich hoffe, dass wir nunmehr in der neuen Koalition auch mit den Bundesländern zu einer guten neuen Lösung kommen werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

19.40

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordne­ter Mag. Kukacka; ebenfalls 3 Minuten. – Bitte.

 

19.40.15

Abgeordneter Mag. Helmut Kukacka (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ja, Frau Kollegin Moser hat Recht: Der öffentliche Verkehr hat große Bedeu­tung, sowohl was den Klimaschutz als natürlich auch die Mobilität der Menschen be­trifft. Er sichert Funktionsfähigkeit und Lebensqualität insbesondere im Ballungsraum, aber er ist natürlich auch ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge und damit auch der regionalen Chancengleichheit im ländlichen Raum. Deshalb bekennen wir uns auch zum öffentlichen Verkehr und zu seiner Reform und Verbesserung.

Schon die letzte Bundesregierung hat sich ja den öffentlichen Verkehr viel Geld kosten lassen. Der Bund gibt 500 Millionen € jährlich allein für Tarifstützungen des öffentlichen Verkehrs aus. Jeder Pendler, egal, ob er Wochen-, Monats- oder Jahrespendler ist, zahlt maximal ein Drittel seiner Kosten selbst. Zwei Drittel werden ihm auf Grund von Tarifstützungen vom Bund abgenommen.

Aber natürlich müssen wir diesen öffentlichen Verkehr weiterentwickeln, denn es erge­ben sich auch Probleme: Die öffentliche Hand, Bund und Länder haben in den letzten Jahren immer mehr Geld für den öffentlichen Verkehr ausgegeben, aber die Zahl der Nutzer des öffentlichen Verkehrs ist in vielen Regionen Österreichs leider zurückge­gangen. Das heißt, wir müssen die verkehrspolitische Effizienz des öffentlichen Ver­kehrs verbessern.

Auch der Rechnungshof – Kollege Eder hat es angesprochen – hat auf diese Pro­bleme, auf die Kompetenzprobleme hingewiesen und eben auch auf diese mangelnde Effizienz des öffentlichen Verkehrs. Wir haben schon versucht, mit den Ländern Refor­men anzudiskutieren, haben Konzepte entwickelt, sie zum Teil umgesetzt, aber noch nicht im vollen Umfang, weil es hier sehr viele komplexe Probleme gibt und es sich schwierig gestaltet, gemeinsam mit den Ländern, den Gemeinden, dem Städtebund, den Österreichischen Bundesbahnen und den Busbetreibern zu sinnvollen Lösungen zu kommen.